Frankreich stimmt über EU-Verfassung ab

publiziert: Sonntag, 29. Mai 2005 / 09:06 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 31. Mai 2005 / 10:39 Uhr

Paris - In Frankreich hat die mit Spannung erwartete Abstimmung über die EU-Verfassung begonnen. Rund 42 Millionen Französinnen und Franzosen sind aufgerufen, über den europäischen Grundsatztext zu entscheiden.

Jacques Chirac hat bis zuletzt für ein "Ja" gekämpft.
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Die meisten Urnen sind bis 20.00 Uhr geöffnet. Einzig in Paris und Lyon kann bis um 22.00 Uhr abgestimmt werden. Erste Hochrechnungen werden kurz nach Schliessung der letzten Wahllokale in Lyon und Paris um 22.00 Uhr erwartet. Umfragen liessen einen knappen Ausgang des Referendums mit Trend zum "Nein" erwarten.

In den französischen Überseegebieten hatte die Abstimmung bereits am Samstag begonnen, damit die Ergebnisse von dort bis Sonntagabend vorliegen. Als neuntes Land in der EU hatte Deutschland am Freitag den Text ratifiziert.

Grosser Einfluss

Der einstige Chef des EU-Reformkonventes, Valéry Giscard d´Estaing, erklärte im Vorfeld, bei einer Ablehnung würden die Franzosen wohl im Herbst 2006 noch einmal über denselben Text abstimmen. Andere sehen die Verfassung bei einem "Nein" am Sonntag als gescheitert an.

Die Verfassung soll in der Europäischen Union Mehrheitsentscheidungen erleichtern, die gemeinsame Aussenpolitik stärken und dem Europaparlament mehr Rechte geben.

Nach Frankreich wird am nächsten Mittwoch in den Niederlanden eine Volksbefragung zur EU-Verfassung stattfinden. Der Ausgang des Referendums in Frankreich wird laut Experten grossen Einfluss auf das Abstimmungsverhalten der Niederländer haben. Umfragen sagen bisher auch für die Niederlande ein "Nein" voraus.

(rp/sda)

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