Anerkennung als Beobachterstaat

Freudenfeiern der Palästinenser

publiziert: Freitag, 30. Nov 2012 / 07:58 Uhr
Freude nach der Abstimmung bei den offiziellen Vertretern der Palästinenser.
Freude nach der Abstimmung bei den offiziellen Vertretern der Palästinenser.

Ramallah/New York - Palästinenser haben sowohl im Westjordanland als auch im Gazastreifen die Anerkennung als Beobachterstaat gefeiert. Sie tanzten auf den Strassen, sangen patriotische Lieder, schwenkten Fahnen und zündeten Feuerwerke.

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«Ich kann unsere Gefühle kaum in Worte fassen. Alles was ich jetzt sagen kann ist, dass ich so stolz bin, Palästinenser zu sein», meinte Mohamed Humaid, ein Bewohner des Gazastreifens. «Heute haben wir den Beobachterstatus erlangt und bald werden wir ein Vollmitglied sein», freute sich der 27-Jährige.

Obwohl im Gazastreifen die radikal-islamische Hamas regiert, waren viele gelbe Fahnen der 2007 von den Islamisten in einem blutigen Konflikt vertriebenen Fatah zu sehen. Und die Menschen liessen Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hochleben und priesen ihn als «Helden».

Die grösste Kundgebung gab es in Ramallah. Im politischen und wirtschaftlichen Zentrum des Westjordanlandes hatten etwa 3000 Menschen die kämpferische UNO-Rede von Abbas unter grossem Beifall auf einer Leinwand verfolgt. Ein Riesenposter zeigte den 2004 gestorbenen früheren Palästinenserführer Jassir Arafat.

«Wir erleben einen historischen Tag, die Geburt des Staates Palästina», sagte Suha Awadallah in Ramallah. Nun könne man Israel wegen Verbrechen an Palästinensern im Gazastreifen vor internationale Gerichte ziehen, sagte Mohammed Issa, ebenfalls in Ramallah. «Das ist wichtig für uns.»

Nur 9 Gegenstimmen

Bei der Anerkennung als Beobachterstaat handelt es sich zwar nicht um die bei der Vollversammlung vor einem Jahr noch angestrebte Vollmitgliedschaft. Doch der Status gilt als wichtiges Instrument in der politischen Auseinandersetzung: Die Palästinenser können internationalen Verträgen beitreten und so beispielsweise den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag anrufen.

Die Schweizt stimmte bei der Abstimmung wie angekündigt für den Antrag, zusammen mit 137 weiteren Staaten. Die USA, Israel und sieben weitere votierten dagegen. 41 Länder enthielten sich der Stimme, neben Deutschland auch Grossbritannien. Drei Staaten blieben der Abstimmung fern.

US-Aussenministerin Hillary Clinton sprach von einem «unglücklichen und kontraproduktiven» Schritt. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu verurteilte die Rede von Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas vor der UNO als «feindselig und giftig». Das seien nicht die Worte eines Mannes, der sich um Frieden bemühe. Die Entscheidung habe keine Bedeutung, sie ändere nichts am Status quo.

Die Botschafterin der USA bei der UNO, Susan Rice, rief zur sofortigen Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen auf.

(bert/sda)

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