Friedensmissionen sollen reformiert werden

Die UNO habe im vergangenen Jahr eine Rekordzahl von Friedensmissionen überwachen müssen, sagte der Schweizer Botschafter in New York, Peter Maurer im UNO-Hauptsitz in New York. Die Mechanismen der Friedenseinsätze müssten dauernd überprüft und verbessert werden.

Die Schweiz unterstütze die Vorschläge von Generalsekretär Ban Ki-Moon für eine effizientere Organisation der Abteilung für Friedensmissionen. Es liege in der Macht Bans, sein Sekretariat nach eigenem Befinden zu gestalten.

Manche Fragen liessen sich erst klären, wenn der Reformprozess erste Wirkungen zeige, sagte Maurer. Die Diskussionen dürften sich deshalb nicht in Details verlieren.

Einheitlicheres Auftreten

Nach Ansicht der Schweiz sei dabei die Planung integrierter Missionen von grösster Wichtigkeit.

Danach sollten den UNO-Missionen immer auch Vertreter humanitärer Hilfe angeschlossen sein. Die verschiedenen UNO-Arme sollen im Feld einheitlicher auftreten und besser vernetzt sein.

Die Schweiz sei für die Einrichtung eines strategischen Planungsausschusses in der UNO-Abteilung für Friedensmissionen. Weiter verstärken müsse die UNO ihre Zusammenarbeit mit der Afrikanischen Union und der EU, sowie der Weltbank und dem IWF.

Rahmenbedingungen definieren

Die UNO soll laut Maurer bei Friedensmissionen auch stärker als Gesetzeshüter eingesetzt werden können. Die Rahmenbedingungen für den Wiederaufbau eines Rechtsstaates müssten definiert werden.

Als idealer Partner zur Umsetzung dieses Anliegens empfahl Maurer der UNO das Zenter für die demokratische Kontrolle von Streitkräften in Genf.

Die UNO müsse zudem deutlich machen, dass sie sexuelle Übergriffe von UNO-Personal auf keinen Fall dulde. Dieses Problem untergrabe die Glaubwürdigkeit der UNO und laufe dem Sinn des Einsatzes der Vereinten Nationen zuwider.

Maurer zeigte sich zudem besorgt über die vielen offen Stellen im zivilen Sektor der UNO - 20 Prozent der Jobs seien nicht besetzt. Er schlug die Schaffung einer Reserve von 2500 qualifizierten Personen, die mobil seien und für Friedensmissionen eingesetzt werden könnten.

(rr/sda)