Wenig Hoffnung auf Frieden in Libyen

Friedensplan der Afrikanischen Union für Libyen stösst auf Skepsis

publiziert: Montag, 11. Apr 2011 / 19:30 Uhr
NATO-Genaralsekretär Anders Fogh Rasmussen äusserte sich skeptisch.
NATO-Genaralsekretär Anders Fogh Rasmussen äusserte sich skeptisch.

Tripolis - Der Friedensplan der Afrikanischen Union (AU) für Libyen hat kaum Aussicht auf Erfolg. Bisher reagierte ausschliesslich Machthaber Muammar al-Gaddafi positiv auf den Vorschlag. Die Aufständischen lehnten ihn ab, und die NATO äusserte Zweifel.

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Die im Konflikt vermittelnde AU verhandelte am Montag in der Hafenstadt Benghasi mit den Aufständischen über einen von Gaddafi angeblich akzeptierten Friedensplan. Diese lehnten ihn kategorisch ab. Die Rebellen forderten Gaddafi auf, die Macht abzugeben. Sie machten auch einen Rückzug der Regierungstruppen zur Bedingung.

Die NATO reagierte ebenfalls skeptisch. Ein Waffenstillstand in Libyen ist nach Ansicht von NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen nur bei Erfüllung einer Reihe von Bedingungen möglich. «Ich nehme diese Versprechungen nicht für bare Münze», sagte Rasmussen in Brüssel.

Der Plan sieht neben einer Waffenruhe einen Dialog zwischen Regierung und Aufständischen sowie die Erleichterung der humanitären Hilfe vor. Zudem betrifft der Plan den Schutz von Ausländern in Libyen.

Zuma fehlt in Benghasi

Die Präsidenten von Südafrika, Mali, Mauretanien, Uganda und der Demokratischen Republik Kongo hatten Gaddafi am Sonntag ihre Vorstellungen vorgelegt. Im Anschluss an die Gespräche in Tripolis erklärte Südafrikas Präsident Jacob Zuma, die libysche Regierung habe den Plan der AU zur friedlichen Beilegung des Konflikts akzeptiert.

Nach den Gesprächen in Tripolis reiste die Delegation am Montag ohne Zuma nach Benghasi. Der Leiter der Delegation sagte, er habe anderswo wichtige Dinge zu erledigen. Ein Sprecher der Aufständischen zeigte sich überrascht, dass ausgerechnet Zuma nicht nach Benghasi gekommen sei.

Gaddafi wird von zahlreichen Ländern der AU unterstützt. Er selbst war vor zwei Jahren Vorsitzender der Organisation und liess ihr finanzielle Mittel zukommen.

Kämpfe gehen weiter

Unterdessen gingen die Kämpfe zwischen den Truppen Gaddafis und den Aufständischen weiter. Nach eigenen Angaben konnten die Aufständischen die Stadt Aschdabija im Osten des Landes wieder einnehmen. Am Wochenende sollen dort nach deren Angaben mindestens 35 Gaddafi-Anhänger getötet worden sein.

Die Aufständischen erklärten ausserdem, ihren Kämpfern in der westlichen Stadt Misrata sei es gelungen, einen Angriff der Truppen Gaddafis zurückzuschlagen.

(fest/sda)

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