Peter Achtens Rückblick auf die Wahl in Birma

«Friedliche Revolution»

publiziert: Montag, 22. Nov 2010 / 14:46 Uhr / aktualisiert: Montag, 22. Nov 2010 / 15:16 Uhr
Aung San Suu Kyi deutete in ihrer ersten Rede Kompromissbereitschaft an
Aung San Suu Kyi deutete in ihrer ersten Rede Kompromissbereitschaft an

In der Nähe der Botataung Pagode am Yangon-Fluss. Jetzt, am Samstag (20. November), wo ich dies in der Mittagshitze schreibe, herrscht auf der Strand-Strasse am Hafen wenig Verkehr. Ein hagerer Mann schenkt am Strassenrand an Laufkunden auf niedrigen Plastikstühlchen aus einer rot geblümten chinesischen Thermoskanne burmesischen Grüntee aus. Myint Nayi Lin nimmt dafür 70 Kyiat, umgerechnet sechs Rappen.

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Wir kennen uns seit Jahren. Über Politik haben wir nie gesprochen. Bis jetzt, zwei Wochen nach den Wahlen und eine Woche nach der Freilassung von Friedensnobelpreisträgerin und Demokratie-Ikone Aung San Suu Kyi. In der Politik kenne er sich nicht aus, er habe genug damit zu tun, für seine kleine Familie jeden Tag genügend zu verdienen. Damit gehört er wohl zur grossen Mehrheit der 55 Millionen Burmesinnen und Burmesen. Für die Partei der Solidarität und Entwicklung (USDP) habe er gestimmt. Das Wahlprozedere sei kompliziert gewesen, und überhaupt, «wer von uns Armen kennt schon die Politiker mit Namen».

Doch einen Namen kennt der Teeverkäufer wie die meisten Burmesinnen und Burmesen, nämlich Aung San Suu Kyi. Bei der Erwähnung des Namens schaut sich Myint Nayi Lin scheu um, einmal nach links, einmal nach rechts, einmal nach hinten. Dann lächelt er und meint, er sei glücklich und hoffe, dass die «Lady»– wie Suu Kyi respekt- und liebvoll meist genannt wird – jetzt nach den Wahlen, obwohl sie diese boykotiert habe, an der Zukunft von Myanmar mitarbeiten werde.

Die Partei der Generäle, die USDP, erklärte sich bereits zwei Tage nach der Wahl zum Sieger. In der vom Westen als «Farce» bezeichneten ersten Parlamentswahlen seit 1990 punktete allerdings, wenn auch nur in kleinem Ausmass, die Opposition.

Bizarre Atmosphäre am Wahltag

Die Atmosphäre in Yangon war am Wahltag bizarr. In der sonst quirligen, lebendigen Innenstadt herrschte fast gespenstische Ruhe. Die meisten Geschäfte sowie der grosse indische Markt und der Scott-Market waren geschlossen. Die wenigen Strassenhändler hatten wenig zu tun. Vor den Wahllokalen gingen einige Leute auf und ab. Während der internationale Nachrichtensender CNN von massiver Polizeipräsenz auf den Strassen im Zentrum berichtete, war weit und breit kein Polizist und kein Soldat zu sehen. Hinter dem Bürgermeisteramt bei der Sule-Pagode allerdings waren – gut versteckt – mehrere Polizei- und Armeefahrzeuge mit für den Strassenkampf ausgerüsteter Mannschaft auszumachen. In den Kasernen standen weitere Sicherheitskräfte einsatzbereit. Auch eine Woche später war nach Angaben der Behörden ein umfassendes Sicherheitsdispositiv in Kraft. Bei der Freilassung von Aung San Suu Kyi sollte das Risiko möglichst klein gehalten werden. Die Generäle waren auf alles gefasst und dementsprechend vorbereitet. Doch alles blieb friedlich.

Doch nicht nur Soldaten und Polizisten, auch zivile Geheimdienstleute und Spitzel sind allgegenwärtig. In Yangon, Mandalay, überall in Myanmar. Ausländische Bekannte zu treffen, ist denn für Burmesen immer mit einem hohen Risiko verbunden. Für Vertreter der Nationalen Demokratischen Kraft (NDF) ist das Risiko weniger gross. Die NDF ist jene Oppositionspartei, die sich nach der Auflösung der Nationalen Liga für Demokratie (NLD) von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Su Kyi für die Teilnahme an den Wahlen entschieden und mithin innerhalb der Opposition zu einem Generationenkonflikt geführt hat. «Die Freilassung von Suu Kyi aus dem Hausarrest», sagte mir ein NDF-Vertreter, «ist natürlich auch für uns und überhaupt für alle Burmesen eine extrem gute Nachricht». Die Demokratische Kraft und die nationalen Minoritäten hätten zwar nur wenige Sitze erobert, aber das sei für burmesische Verhältnisse schon ein Fortschritt. Ein Intellektueller in Mandalay aus dem Umkreis der politisch inkorrekten Komödianten «Moustache Brothers» ist derselben Ansicht, und meint ganz im Stil der «Schnäuze» ironisch, ansprechend auf die abergläubischen Militärs, dass die Regierung wohl auf ein Siegesresultat von 99.99 Prozent gehofft habe. Die Zahl Neun ist eine Glückszahl.

Es wurden nicht 99.99, nicht einmal 90 sondern «nur» 75 Prozent aller Sitze, welche die Generalität durch ihre Partei Union der Solidarität und Entwicklung (USDP) fuer sich erobern konnte. Allerdings, 25 Prozent der Sitze sind für die Militärs reserviert, so steht es in der Verfassung, und die kann nur mit einer Zweidrittelsmehrheit geändert werden. Im neuen Parlament hat also eine Verfassungsänderung keine Chance. Symbolisch für die Junta auch bedeutend, dass sie mit dem Resultat jenes der NLD 1990 von Aung San Suu Kyi noch übertroffen haben.

Aung Sang Suu Kyi zeigt kompromissbereitschaft

Die Nachricht von der Freilassung der «Lady» verbreitete sich im ganzen Land in Windeseile. In Mittel-Burma unterwegs, zeigten die ansonsten in politischen Fragen gegenüber Ausländern extrem zurückhaltenden Menschen offen ihre Freude. Die Reaktionen zeigen, dass die Tochter des kurz vor der Unabhängigkeit 1947 ermordeten Nationalhelden General Aung San dank ihres Einsatzes bei den Demonstrationen für Demokratie 1988, ihres Wahlsieges 1990 und wegen ihren langen Jahren in Gefangenschaft eine hohe moralische Kraft und Autorität geblieben ist. Ein lokaler Regierungsbeamter in einem Aussenbezirk von Sagaing meinte, es sei ein grosser Tag. Die Hoffnung auf Dialog und Zusammenarbeit sei wieder da. «Myanmar hat das politisch, sozial und vor allem auch wirtschaftlich bitter nötig», sagte er.

Genau diesen Ton schlug Suu Kyi in Yangon in ihrer ersten Rede vor Tausenden von begeisterten Anhängern – und einigen zivilen Geheimdienstlern – vor dem Hauptquartier der wegen Wahlboykotts aufgelösten Nationalen Liga für Demokratie (NLD) an. «Wenn wir unsere Kraft richtig einsetzen, kann sie niemand brechen», rief sie aus. «Mut bedeutet, dass wir uns beharrlich für das einsetzen, woran wir glauben. Mut bedeutet nicht, seine physische Kraft einzusetzen und laut zu werden», sagte Suu Kyi. Unter frenetischem Applaus rief sie: «Ihr dürft nicht aufgeben».

Die Friedensnobelpreisträgerin macht an der öffentliche Rede sowie danach an einer Presskonferenz klar, dass sie ihren bis anhin vertretenen kompromisslosen Konfrontationskurs im Lichte neuer Realitäten verändern könnte. Sie, die sich zum Beispiel immer vehement für die von der EU und den USA verhängten Wirtschaftssanktionen stark machte, sagt jetzt, dass sie willens sei, mit dem Westen wegen der Aufhebung von Sanktionen in einen Dialog zu treten. «Wenn das Volk wirklich will», so vorsichtig die «Lady», «dass die Sanktionen aufgehoben werden, werde ich das in Betracht ziehen». «Burma braucht Hilfe», formulierte Suu Kyi knapp, und zwar von westlichen und östlichen Staaten, «von der ganzen Welt».

Auch innenpolitisch setzte Suu Kyi Zeichen. Seit nämlich im Frühjahr die NLD, deren Generalsekretärin sie ist, sich gegen eine Teilnahme an den Wahlen ausgesprochen hat, ist die demokratisch Opposition gespalten. Jüngere NLD-Mitglieder gründeten die Neue Demokratische Kraft (NDF) und erzielten an den von den Generälen manipulierten Wahlen einen Achtungserfolg. Jetzt setzt sich Suu Kyi für einen umfassenden Dialog ein. Sie sei willens, «Hand in Hand mit andern demokratischen Kräften zusammenzuarbeiten». Die Bereitschaft zum Dialog geht aber noch weiter. Suu Kyi ruft zur «Nationalen Aussöhnung» auf. Dass kann vieles bedeuten. Im burmesischen Kontext heisst das sicher Dialog mit den Militärs und Dialog mit den zum Teil abtrünnigen Nationalitäten. «Alles», formuliert es programmatisch die eben befreite Demokratie-Ikone, «beginnt mit Dialog». Suu Kyi hat noch eine andere Priorität, nämlich die Freilassung der über 2000 politischen Gefangenen. «Da gibt es keinen Kompromiss», sagte die «Lady».

Paradox: Drei Wahlsieger

Interpretiert man das Wahlergebnis, gibt es drei Wahlsieger, so paradox das klingen mag. Sieger Nummer Eins ist natürlich der General Nummer Eins, der 77 Jahre alte Than Shwe, Chef der Militärjunta mit dem orwellschen Namen «Staatsrat für Friede und Entwicklung». Er glaubt, die Macht der Junta auf lange Jahre hinaus gesichert zu haben. Wie im oppositionellen Lager zeichnet sich allerdings auch bei den Militärs ein Generationenwechsel ab. Wohin die jüngeren Offiziere Myanmar steuern werden, steht in den Sternen geschrieben. Denn Than Shwe und viele Burmesen sind überzeugte Anhänger der Astrologie....

Aber auch die Opposition kann sich mit ihren wenigen Sitzgewinnen als Siegerin fühlen. «Etwas bewegt sich», sagte ein NFD-Vertreter, «und wir hoffen, dass wir mit Aung San Su Kyi und der alten NLD-Generation in Zukunft erfolgreich zusammenarbeiten können, obwohl sie gegen unsere Wahlteilnahme waren». Als Siegerin Nummer Drei kann sich schliesslich Aung San Suu Kyi fühlen. Endlich wieder in Freiheit. Wie Suu Kyi diese Chance nutzen wird, ist ungewiss. Ihr grosser Widersacher, General Nummer 1 Than Shwe hofft natürlich auf den seit Jahren von Suu Kyi und der NLD verfolgten kompromisslosen Konfrontationskurs. Dadurch wäre ohne Zutun der Generäle die Opposition gespalten und mithin ohne Wirkung. Die ersten Äusserugen Suu Kyis deuten allerdings eher in die Richtung eines Kompromisses.

Hoffen auf Öffnung in zehn Jahren

Für Myanmars Jugend sind die Wahlen und die Freilassung der «Lady» ein Zeichen der Hoffnung. Was ich von Yangon über Mandalay, Pyin-oo-Lwin, Sagaing, Bago und viele andere Städte und Dörfer im Gespräch von Jungen immer wieder gehört habe: wichtig seien jetzt vor allem Verbesserungen in Erziehung und Gesundheit, das sei das Fundament, auf dem die Zukunft Myanmars aufgebaut werden könne. Dazu gehörte natürlich auf eine Öffnung von Politik und Wirtschaft. Einige glaubten, dass sei relativ schnell in wenigen Jahren zu erreichen. Die meisten waren jedoch skeptischer wie zum Beispiel der 23 Jahre alte U Khin Oo: «Mit den Wahlen haben wir die Möglichkeit erhalten, kleine Schritte zu machen. Der Prozess wird lange Jahre dauern». Ein junger Lehrer in Yangon, der anonym bleiben will, glaubt auch an Fortschritte, doch meint, dass erst bei den Wahlen im Jahre 2020 die wirtschaftliche Situation des 55 Millionen Volkes es erlauben werde, einen entscheidenden Schritt nach vorne zu machen.

Die städtische Jugend in Yangon und Manadaly hofft auch auf kulturelle Öffnung in den bildenden Künsten, der Musik, Literatur, dem Film, den Medien. «Das wird etwa zehn Jahre dauern», sagt ein junger Reporter der englischsprachigen, in Yangon verlegten, professionell gemachten Zeitung «Myanmar Times». Der burmesische Hip-Hop-Kuenstler Anegga, Mitglied der Gruppe ACID, hofft und glaubt ganz allgemein auf mehr Äusserungsfreiheit. Die Jugend – und Myanmar ist ein sehr junges Land – ist denn vom kommenden Wandel überzeugt, ganz im Sinne von Aung San Suu Kyi, die eben erst für die nahe Zukunft von einer «friedlichen Revolution» gesprochen hat.

(von Peter Achten/news.ch)

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