Führungen der deutschen Parteien erörtern Konsequenzen der Wahl

Der deutsche Bundeskanzler und SPD-Vorsitzende Gerhard Schröder will die Koalitions-Verhandlungen mit den Grünen in Freundschaft und mit Bestimmtheit führen. Sie würden ebenso schnell wie präzise abgewickelt, sagte Schröder in Berlin.

Der Kanzler berichtete vor der Sitzung der SPD-Führung, dass er bereits in der Nacht mit dem grünen Spitzenkandidaten, Aussenminister Joschka Fischer, Schwerpunkte abgesprochen habe. Wer da glaubt, dass es da grosse Schwierigkeiten gibt, der irrt.

Die SPD verlor gegenüber der letzten Wahl 1998 2,4 Prozentpunkte und kam jetzt auf 38,5 Prozent. Die Grünen verbesserten sich um 1,9 Punkte auf 8,6 Prozent. Die Koaltion zwischen der SPD und Grüne hat im neuen Bundestag vier Stimmen über der absoluten Mehrheit.

Für die Unions-Parteien erfüllte sich weder die Erwartung, stärkste Kraft im Bundestag zu werden, noch die Hoffnung auf eine Koalition mit der FDP. Der Kanzlerkandidat der Union, Edmund Stoiber, sagte vor Beratungen der CSU-Führung in München: Wir werden eine sehr konstruktive Opposition sein.

Ex-Gesundheitsminister Horst Seehofer (CSU) kündigte dagegen eine Blockadestrategie im Bundesrat an: Die Regierung werde die Legislaturperiode nicht überstehen. An diesem Ziel werde die Union mit ihrer Mehrheit im Bundesrat arbeiten.

In der Nacht hatte Stoiber die Erwartung geäussert: Binnen Jahresfrist werde ich die Regierung neu bilden. Rot-Grün werde bald scheitern.

CDU und CSU legten um 3,4 Punkte auf 38,5 Prozent zu und stellen 248 Abgeordnete. Die FDP als ihr potenzieller Koalitions-Partner verbesserte sich zwar um 1,2 Punkte auf 7,4 Prozent, blieb aber damit weit hinter ihren eigenen Erwartungen zurück. Die FDP verfügt über 47 Mandate.

(sda)