Fünf Nationalratsmitglieder erhalten Verweis

publiziert: Montag, 10. Mrz 2008 / 23:25 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 11. Mrz 2008 / 09:30 Uhr

Bern - Fünf Nationalratsmitglieder haben vom Ratsbüro einen Verweis erhalten. Sie hatten nach der Sitzung, an der Bundespräsident Couchepin der Versprecher «Mörgele» statt «Mengele» unterlief, gegen die Vertraulichkeit der Kommissionsverhandlungen verstossen.

Diszipliniert wurden Christoph Mörgeli (SVP/ZH), Oskar Freysinger (SVP/VS), Lieni Füglistaller (SVP/AG), Jacques Neyrinck (CVP/VD) und Kathy Riklin (CVP/ZH).
Diszipliniert wurden Christoph Mörgeli (SVP/ZH), Oskar Freysinger (SVP/VS), Lieni Füglistaller (SVP/AG), Jacques Neyrinck (CVP/VD) und Kathy Riklin (CVP/ZH).
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Vom Büro diszipliniert wurden Christoph Mörgeli (SVP/ZH), Oskar Freysinger (SVP/VS), Lieni Füglistaller (SVP/AG), Jacques Neyrinck (CVP/VD) und Kathy Riklin (CVP/ZH), wie die Parlamentsdienste am Montag mitteilten. Sie wurden darauf aufmerksam gemacht, dass im Wiederholungsfall ein Ausschluss aus der Kommission möglich wäre.

Mörgeli hatte der Sonntagspresse nach der Sitzung der Wissenschaftskommission (WBK) im Februar Auszüge des Protokolls zugespielt. Auch andere Kommissionsmitglieder trugen nach den Erkenntnissen des Büros detaillierte Informationen an die Öffentlichkeit. Sie verletzten so das Sitzungsgeheimnis und mithin ein Amtsgeheimnis.

Die ursprüngliche Indiskretion aus der WBK erfolgte anonym. Das Büro wird deshalb bei der Bundesanwaltschaft Anzeige gegen Unbekannt wegen Amtsgeheimnisverletzung einreichen. Angezeigt wird auch der Journalist, der die erste Indiskretion publiziert hat.

(fest/sda)

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