Für Nefs Entschädigung ist Bundesrat allein zuständig

publiziert: Freitag, 29. Aug 2008 / 12:59 Uhr

Bern - Die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte hat sich mit der Abgangsentschädigung von 275'000 Franken und der Lohnfortzahlung für den zurückgetretenen Armeechef Roland Nef befasst und die alleinige Kompetenz des Bundesrates festgestellt.

Der 49-jährige Nef hatte sein Amt als Armeechef am 1. Januar 2008 angetreten.
Der 49-jährige Nef hatte sein Amt als Armeechef am 1. Januar 2008 angetreten.
5 Meldungen im Zusammenhang
Wie das Aufsichtsorgan mitteilte, hat es den Bundesratsbeschluss zur einvernehmlichen Auflösung des Arbeitsverhältnisses mit Nef gründlich geprüft und auch das Verteidigungsdepartement (VBS) befragt.

Die Finanzdelegation stellt fest, dass sie in diesem Geschäft bei der getroffenen Vereinbarung mit Nef über keine Eingreifmöglichkeiten verfüge. Der Entscheid im Grundsatz und in der Höhe der Austrittsleistung liege in der alleinigen Kompetenz und Verantwortung des Bundesrates.

Insgesamt rund 400'000 Franken

Der Bundesrat hatte in seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause den Rücktritt des Armeechefs formell angenommen. Zusätzlich zu einer Lohnfortzahlung bis Februar 2009 erhält Nef eine Entschädigung von 275'000 Franken. Mit der Lohnfortzahlung kommen so rund 400'000 Franken zusammen.

Der 49-jährige Nef hatte sein Amt als Armeechef am 1. Januar 2008 angetreten. Nach Vorwürfen gegen seine Person - unter anderem in Zusammenhang mit einem zum Zeitpunkt der Ernennung hängigen Strafverfahren - hatte er am 25. Juli seinen Rücktritt eingereicht. Von seinen Funktionen ist Nef entbunden.

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Nationalrats wird sich Anfang September mit dem Fall Nef befassen. Zudem soll die GPK das VBS unter die Lupe nehmen.

(dl/sda)

Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Bundesrat Samuel Schmid hat ... mehr lesen 1
Schmid schenkte der Angelegenheit zunächst keine Beachtung.
Roland Nef trat nach grossem Druck als Armeechef zurück.
Zürich - Die Strafuntersuchung im ... mehr lesen
Zürich - Bundesrat Samuel Schmid ... mehr lesen
Bundesrat Samuel Schmid: «Rückblickend würde ich das eine oder andere anders machen.»
Unabhängige Justizia?
Bern - Zürcher Kantonsratskommissionen und die Zürcher Justizdirektion wünschen von den Zürcher Justizbehörden Auskunft darüber, ob Bundesbehörden Einfluss auf das Strafverfahren ... mehr lesen 2
Bern - Am 20. August entscheidet der Bundesrat, ob Armeechef Roland Nef entlassen ... mehr lesen
Roland Nefs Karriere als Armeechef könnte schon bald vorbei sein.
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Der Wissenstransfer soll die Entwicklung der Robotik in der Schweizer Armee beschleunigen.
Der Wissenstransfer soll die Entwicklung der Robotik in der Schweizer ...
Die ETH Zürich und das Technologiezentrum des VBS - armasuisse Wissenschaft und Technologie - lancieren ein gemeinsames Programm für Sicherheitsrobotik. Während fünf Jahren investiert das Bundesamt für Rüstung armasuisse dabei zweieinhalb Millionen Franken in ausgewählte Forschungsprojekte. mehr lesen 
In unsicheren Zeiten  Bern - Flüchtlingsströme, Terrorismus ... mehr lesen 1
Die Armee wächst in ihrem Ansehen.
Ständeratskommission lehnt ab  Bern - Schweizer Soldaten sollen nicht unbedingt frische Milch zum Frühstück bekommen: Das Anliegen von Toni Brunner hatte in der ... mehr lesen  
Frische Milch zum Frühstück bleibt für die Soldaten wohl ein Wunsch.
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler.
Source: http://www.news.ch/ajax/top5.aspx?ID=0&col=COL_3_1
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Mi Do
Zürich 4°C 17°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt, Regen
Basel 6°C 18°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wolkig, aber kaum Regen
St. Gallen 2°C 14°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt, Regen
Bern 4°C 17°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt, Regen
Luzern 4°C 17°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt, Regen
Genf 6°C 17°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wolkig, aber kaum Regen
Lugano 7°C 18°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt freundlich
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten