GSoA zieht Kampfflugzeug-Initiative zurück - Ziel erreicht

Der Druck der Initiative habe gewirkt, teilte die Bewegung mit. Der Bundesrat habe das Geschäft für den Teilersatz der angejahrten Tiger-Flotte auf die lange Bank geschoben. Heute sei der Kauf vom Tisch - nicht zuletzt wegen der angespannten Finanzlage des Bundes. Das Ziel der Initiative, ein zehnjähriges Beschaffungsmoratorium, sei erreicht.

Eine Geisterdebatte will die GSoA den Angaben gemäss nicht. Die Initiative richte sich gegen den Tiger-Teilersatz. Eine Volksabstimmung darüber mache keinen Sinn mehr.

Die Motion der sicherheitspolitischen Kommission (SiK) des Nationalrats, wonach die Flugzeuge über eine Erhöhung des Ausgabenplafonds der Armee noch vor 2020 beschafft werden sollen, sei lediglich letzter Akt eines Polittheaters.

Die Erhöhung des Plafonds benötige nämlich eine Gesetzesänderung und sei damit referendumsfähig, schreibt die GSoA. Sollte die SiK-Motion wider Erwarten eine Parlamentsmehrheit finden, sei das GSoA-Referendum gewiss.

(sl/sda)