Finanzkommission verlangt Untersuchung

Genfer Stadträtin Salerno unter Druck

publiziert: Mittwoch, 5. Okt 2011 / 16:30 Uhr
Sandrine Salerno muss sich Kritik anhören.
Sandrine Salerno muss sich Kritik anhören.

Genf - Die Amtsführung der Genfer SP-Stadträtin Sandrine Salerno wirft zunehmend Fragen auf: Jüngst wurde ihr vorgeworfen, einem Angestellten private Arbeiten übertragen zu haben. Die Finanzkommission des Stadtparlaments verlangt daher eine Untersuchung durch den Rechnungshof.

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Letzte Woche war erneut Kritik an Salerno aufgeflammt. Ihr ehemaliger Kommunikationsbeauftragter beschuldigte sie, ihn entlassen zu haben, nachdem er sich geweigert hatte, Arbeiten für sie respektive für die Sozialdemokratische Partei auszuführen. Salerno bestreitet die Vorwürfe. Ins Rollen gebracht hatte die Affäre die Zeitung «Gauchebdo».

Nun hat die Finanzkommission des Genfer Stadtparlaments beschlossen, den Rechnungshof auf dieses Problem anzusetzen. Das definitive Mandat wurde diesem jedoch noch nicht erteilt. Der Rechnungshof hat die Aufgabe, die Arbeit der Verwaltung von Kanton und Gemeinden zu kontrollieren.

Laut Eric Bertinat, der für die SVP im Stadtparlament sitzt, sind noch weitere Ungereimtheiten im Departement Salerno bekannt - «fünf oder sechs», sagte der Finanzpolitiker zur Nachrichtenagentur sda.

Kritik vor Amtseinführung

So war die SP-Stadträtin bereits 2010 wegen ihrer Amtsführung in die Kritik geraten. Der Rechnungshof hatte in seinem Bericht die herrschende Vetternwirtschaft in der Stadtverwaltung angeprangert.

Als Beispiel wurde der ehemalige Kulturbeauftragte der Stadt Genf, Boris Drahusak, genannt. Dies machte die Westschweizer Tageszeitung «Le Matin» am Mittwoch in ihrer Ausgabe bekannt.

Drahusak, Mitglied der Grünen Partei, hatte seine Stellung wegen seiner Kandidatur bei den Kommunalwahlen in diesem Frühling aufgegeben. Da er jedoch nicht gewählt wurde, stand er ohne Arbeit da.

Stadtregierung hinter Salerno

Salerno beschäftigte ihn darauf hin in ihrem Departement als Chef der Personalabteilung. In seinem Bericht kritisierte der Rechnungshof die Anstellung des Mannes, dem die Erfahrung und die Ausbildung für diesen Posten fehlten.

Die Genfer Stadtregierung stellt sich hinter Salerno. In einem Communiqué liess sie am Mittwoch verlauten, es handle sich um «reine Unterstellungen». Es sei die Regierung selbst gewesen, die Boris Drahusak als Personalchef ernannt habe und nicht die Stadträtin alleine.

(bg/sda)

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