«Geräteabhängige Gebühren nicht mehr anwendbar»
publiziert: Sonntag, 1. Mrz 2009 / 15:53 Uhr

Bern - BAKOM-Direktor Martin Dumermuth kritisiert die Offensive des Preisüberwachers gegen die TV-Gebühren-Inkassostelle Billag. Eine Reform der Gebühren sei jedoch notwendig, sagt auch Dumermuth. Er begründet dies jedoch mit der technischen Entwicklung.

Das BAKOM prüft Alternativen bei der Gebührenerhebung.
Das BAKOM prüft Alternativen bei der Gebührenerhebung.
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In Zukunft würden Telefon, Computer oder auch MP3-Player in der Lage sein, Radio und TV zu empfangen, sagte Dumermuth, Direktor des Bundesamtes für Kommunikation (BAKOM), in einem Interview mit der «SonntagsZeitung». Das bisherige Konzept der geräteabhängigen Gebühren sei deshalb bald nicht mehr anwendbar.

Das BAKOM prüfe schon seit einiger Zeit Alternativen und habe der Fernmeldekommission des Nationalrats vor zwei Wochen erstmals darüber berichten wollen. Mit dem Preisüberwacher sei er in engem Kontakt gestanden, weshalb ihn dessen Offensive gegen die Billag einen Tag vor der Kommissionssitzung überrascht habe.

Meierhans habe «ohne Vorwarnung die mediale Windmaschine eingeschaltet, um möglichst viel Staub aufzuwirbeln», wirft Dumermuth dem Preisüberwacher vor. Es sei seltsam, wenn Bundesbehörden ohne Not unmittelbar vor Kommissionssitzungen in der Öffentlichkeit Druck machten.

Steuer-Variante überprüfen

Bevor aber darüber geredet werde, wer das Gebühreninkasso übernehme, müsse bestimmt werden, wer überhaupt Gebühren zahlen müsse, sagte Dumermuth weiter. Würden die Überlegungen in Richtung einer Steuer gehen, müsse sogar überprüft werden, ob der Bund dazu die verfassungsrechtliche Kompetenz habe.

Eine solche Reform sei politisch, juristisch und technisch hochkomplex. Das BAKOM werde dem Bundesrat bis Ende Jahr in einem Bericht denkbare Modelle darlegen. Vor 2014, wenn der Vertrag der Billag auslaufe, sei ein Alternativsystem kaum funktionsfähig.

(ht/sda)

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