Geringe Wahl-Beteiligung in Mazedonien

Mit dem im August vorgestellten Gesetz sollen Gemeindegrenzen in Mazedonien so geändert werden, dass die albanische Bevölkerungsmehrheit im Westen des Landes auch die dortigen Städte Struga und Kicevo regieren würde. Zudem würde Albanisch in der Hauptstadt Skopje die zweite Amtssprache werden.

Zum Boykott aufgerufen

Die national-konservative Oppositionspartei VMRO-DPMNE und mehr als dreissig weitere Gruppierungen wollen erreichen, dass das Gesetz zurückgenommen wird. Dafür hatten sie in der Bevölkerung 180 000 Stimmen gesammelt.

Die Beteiligung lag am späten Vormittag bei nur 4,3 Prozent der 1,7 Millionen Wahlberechtigten, teilte die Wahlkommission in Skopje mit. Die mazedonische Regierung und die Europäische Union lehnten das Referendum ab und hatten die Wähler mehrmals zum Boykott der Abstimmung aufgerufen.

Rücktritt angekündigt

Der mazedonische Ministerpräsident Hari Kostov kündigte an, er werde zurücktreten, sollte sich die Mehrheit der Wähler gegen die neue Gesetzgebung aussprechen. Reformen seien notwendig, damit die ehemalige jugoslawische Republik einmal der EU und der NATO beitreten könne, sagte er.

Sollten die Nationalisten siegen, könnte dies den latenten Konflikt mit Extremisten der albanischen Minderheit anheizen. Rund ein Viertel der zwei Millionen Einwohner Mazedoniens sind Albaner.

(rp/sda)