Gespräche über Agrarfreihandel

Die im März angeordneten Sondierungen zeigten nun laut Bundesrat Joseph Deiss, dass ein grundsätzliches Interesse an der Fortführung dieses Projektes und an weiteren Abklärungen besteht.

Möglichst breites Abkommen

Sowohl die Schweizer Organisationen wie auch Brüssel sind offen gegenüber dem Ziel des Bundesrates, ein möglichst breites FHAL anzustreben.

Danach müsste ein Abkommen nicht nur sämtliche Stufen der Produktionskette, sondern auch die Zölle so gut wie die nicht- tarifären Handelshemmnisse erfassen.

Eine klar positive Haltung nehmen die Wirtschaftsdachverbände, die Lebensmittelindustrie und der Detailhandel ein.

Auch die bäuerlichen Organisationen lehnen die Aufnahme von exploratorischen Gesprächen nicht ab, obschon sie laut Deiss eine «abwartend skeptische Haltung» einnehmen.

«Explorationen» über die Eckwerte

Diese Kreise machen ihr letztes Wort von zusätzlichen Abklärungen zu den Auswirkungen, von Begleitmassnahmen und vom Ausgang der laufenden WTO-Runde abhängig.

Nein zum FHAL sagen vor allem Vertreter des vorgelagerten Bereichs und der ersten Verarbeitungsstufe.

Aufgrund dieser Reaktionen hat der Bundesrat beschlossen, mit der EU «Explorationen» über die Eckwerte eines Freihandels aufzunehmen.

Angemessene Begleitmassnahmen

Gleichzeitig lässt er die Auswirkungen auf die Gesamtwirtschaft und die Branchen vertieft abklären, angemessene Begleitmassnahmen prüfen und die Einbettung eines FHAL in die bestehende Politik untersuchen.

Ob tatsächlich Verhandlungen mit der EU aufgenommen werden sollen, entscheidet der Bundesrat im kommenden Frühling.

Bis ein FHAL voll zum Tragen kommen könnte, wäre es dann aber noch ein weiter Weg. «Das kann rasch einmal 2015 werden», sagte Deiss vor den Medien.

(rr/sda)