Gewaltverzicht in Darfur gefordert
Genf - Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey hat die Regierung und die Rebellengruppen im Sudan aufgefordert, der Gewalt abzuschwören. Sie eröffnete mit ihrer Rede in Genf die vierte Session des UNO-Menschenrechtsrats.
Die UNO-Mission appelliert an die Nationen, ihre Verantwortung zum Schutz der Menschen wahrzunehmen. Jeden Tag wird das internationale Menschenrecht mit Füssen getreten», sagte die Aussenministerin. Der Zugang humanitärer Organisationen zur Bevölkerung werde erschwert.
«Ich fordere die Kämpfenden, ihre Anführer und die Regierung des Sudan auf, den Glauben an eine gewaltsame Lösung des Konflikts aufzugeben. Keine dauerhafte Lösung kann auf Gewalt aufbauen», betonte die Bundespräsidentin.
Keine Einreiseerlaubnis
Es sei «sehr bedauerlich», dass die am 13. Dezember vom Menschenrechtsrat beschlossene UNO-Mission nicht ins Land einreisen durfte. Calmy-Rey forderte den Sudan auf, sich in Zukunft kooperativ zu verhalten und die Beschlüsse des Menschenrechtsrats zu respektieren.
Die UNO-Delegation unter der Leitung der Anti-Landminen-Aktivistin und Friedensnobelpreisträgerin Jody Williams hatte Mitte Februar von den Behörden in Khartum keine Einreiseerlaubnis für die westsudanesische Provinz erhalten. Stattdessen sammelte sie Informationen über die Lage in der Krisenregion im benachbarten Ausland.
Schwere Menschenrechtsverstösse
In ihrem Bericht, den die sechsköpfige Delegation zur Eröffnung der Sitzung vorlegte, stellte sie fest, dass «die Situation in Darfur nach wie vor gravierend ist. Sie ist gekennzeichnet durch systematische Verstösse gegen die Menschenrechte».
Die Regierung beteilige sich am blutigen Kampf der Dschandschawid-Milizen gegen die Aufständischen. Auch die Rebellen machten sich schwerer Menschenrechtsverstösse schuldig, heisst es im Bericht. Die UNO-Mission appelliert an die Nationen, ihre Verantwortung zum Schutz der Menschen wahrzunehmen.
(bert/sda)
