Gipfel der Arabischen Liga in Tunis abgesagt

Es zeichnete sich ab, dass es unterschiedliche Positionen zu mehreren Themen gab, darunter die Modernisierung, demokratische Reformen, Menschenrechte und Frauenrechte, erklärte die tunesische Regierung.

Aus Delegationskreisen verlautete dagegen, Tunesiens Präsident Ben Ali habe den Gipfel abgesagt, da die Anwesenden nicht bereit gewesen seien, die von Tunesien geforderte Verurteilung aller Formen von Extremismus und Terrorismus zu akzeptieren.

Zudem seien sie auch nicht bereit gewesen Reformvorgaben zu verabschieden, die US-Präsident George W. Bush dem tunesischen Präsidenten bei dessen USA-Besuch im Februar präsentiert habe. Ben Ali blieb weiteren Diskussionen fern, mit der Begründung er habe Grippe.

Die ägyptische Nachrichtenagentur MENA veröffentlichte eine Stellungnahme des Büros von Präsident Husni Mubarak, in der dieser seine Überraschung und sein Bedauern über die Absage des Gipfels ausdrückte. Zuvor hatte Ägypten erklärt, der Gipfel könne bald in Kairo nachgeholt werden.

Dieser Vorstoss wurde vom tunesischen Aussenministerium scharf kritisierte. Auch verwahrte es sich gegen Anschuldigungen arabischer Regierungsvertreter, die an den von der tunesischen Regierung vorgebrachten Gründen für die Absage zweifelten.

In Ägypten drückten am Sonntag rund 25 000 Studenten an fünf Universitäten ihren Unmut aus. Auch in Tunesien selbst stiess die Absage des Gipfels auf Kritik. Ein Skandal, wie stehen wir nun da in den Augen der Weltöffentlichkeit, sagte ein tunesischer Journalist.

Jordaniens König Abdullah II. sagte der arabischen Zeitung Al Hayat, ohne einen israelischen Rückzug aus den besetzten arabischen Gebieten seien keine Reformen im Nahen Osten möglich. Er beschuldigte Israel, es habe mit der Tötung des Hamas-Gründers Scheich Ahmed Jassins auf das Scheitern des Gipfels hingearbeitet.

(bert/sda)