Obama erhöht Druck auf Politiker

Governeure der Bundesstaaten fordern Lösung im US-Schuldenstreit

publiziert: Sonntag, 17. Jul 2011 / 08:44 Uhr
US-Präsident Obama: Jeder müsse etwas zur Lösung beitragen, «denn wir sind alle Teil desselben Landes».
US-Präsident Obama: Jeder müsse etwas zur Lösung beitragen, «denn wir sind alle Teil desselben Landes».

Salt Lake City/Washington - US-Präsident Barack Obama hat im festgefahrenen Schuldenstreit den Druck mit einem direkten Appell an die Öffentlichkeit erhöht. Auch die Gouverneure der US-Bundesstaaten forderten eine schnelle Lösung des Schuldenstreits.

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«Das ist eine gefährliche und gleichermassen lächerliche Situation, die sich da abspielt. Es genügt ein einziger Satz, um dieses Problem zu lösen - hebt die Schuldengrenze an», sagte der demokratische Gouverneur von Connecticut, Dannel Malloy, bei einem Treffen der National Governors Association (NGA).

«Ich glaube wirklich, dass wir derzeit in Washington mehr Staatsmänner benötigen und weniger Politiker, weil es sich um eine Situation handelt, die gelöst werden muss», sagte der republikanische Gouverneur von Alabama, Robert Bentley.

Sein Parteikollege und Gouverneur von Virginia, Bob McDonnell, ergänzte: «Es wäre eine Peinlichkeit für die USA, wenn sie ihren Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen könnte.»

«Jeder muss etwas beitragen»

In seiner wöchentlichen Radioansprache sagte Obama zu den Abgeordneten im Kongress, jeder müsse etwas zur Lösung beitragen, «denn wir sind alle Teil desselben Landes».

Obama dringt auf ein Paket aus Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen, das die Republikaner bislang ablehnen. Auch die wohlhabendsten Amerikaner müssten «ihren fairen Anteil zahlen», forderte Obama.

Politiker beider Lager versuchten unterdessen, neue Auswege aus dem Schuldenstreit zu finden. Nach Angaben von Obamas Direktor für Kommunikation, Dan Pfeiffer, wollten der Präsident, Vizepräsident Joe Biden und Berater des Weissen Hauses am Samstag mit führenden Kongressabgeordneten sowie Beratern des Repräsentantenhauses und Senats beider Parteien über «verschiedene Optionen» diskutieren.

Das Weisse Haus stellte für heute die Möglichkeit eines weiteren Treffens in Aussicht. Kommt es zu keiner Einigung in der Schuldenfrage, droht den USA am 2. August die Zahlungsunfähigkeit.

(asu/sda)

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