Grabar-Kitarovic gewinnt Präsidentschaftswahl in Kroatien

Die Oppositionspolitikerin von der nationalkonservativen Kroatischen Demokratischen Union (HDZ) siegte damit in der Stichwahl am Sonntag überraschend über den bisherigen Amtsinhaber Ivo Josipovic. Der Sozialdemokrat war als hoher Favorit angetreten, schaffte aber nur enttäuschende 49,3 Prozent.

Josipovic führte im ersten Wahlgang

Josipovic gestand seine Niederlage noch vor Bekanntgabe des amtlichen Endergebnisses ein: «Kolinda Grabar-Kitarovic hat einen demokratischen Kampf gewonnen, und ich gratuliere ihr.» Josipovic hatte im ersten Wahlgang noch einen Prozentpunkt vor seiner Herausforderin gelegen. Er war seit 2010 im Amt.

Die 46-jährige Grabar-Kitarovic trat in der Hauptstadt Zagreb an der Seite ihres Mannes vor ihre Anhänger, die immer wieder ihren Namen riefen. «Ich verspreche Euch, dass Kroatien ein wohlhabendes und reiches Land sein wird - eines der reichsten Länder der EU und der Welt», sagte sie. Kroatien war 2013 der Europäischen Union beigetreten und ist damit das 28. und jüngste EU-Mitglied.

Stimmungstest für Parlamentswahl

Ihr neues Amt tritt Grabar-Kitarovic am 19. Februar an. Das Staatsoberhaupt in Kroatien hat als Oberbefehlshaber der Armee und als Koordinator der Aussenpolitik zusammen mit der Regierung vor allem repräsentative Aufgaben.

Die Wahl galt aber als Stimmungstest für die Parlamentswahl, die Ende des Jahres stattfindet. Dabei wird mit einem deutlichen Zuwachs von Grabar-Kitarovics HDZ gerechnet.

Die HDZ regierte Kroatien seit der Unabhängigkeit des Landes 1991 fast ununterbrochen, stellte aber seit dem Tod des autoritär-nationalistischen Franjo Tudjman 1999 keinen Staatschef mehr. Die Parlamentswahl 2011 verlor die durch Bestechungsskandale und die anhaltende Wirtschaftskrise geschwächte HDZ an die Sozialdemokraten.

Grabenkämpfe zwischen links und rechts

Das Adrialand sei zwischen rechts und links in zwei gleichstarke Blöcke gespalten, kommentierten die kroatischen Zeitungen am Montag die politische Sensation übereinstimmend. Grund für das Ergebnis sei die «gewaltige Unzufriedenheit mit der unfähigen Regierung», analysierte die Zeitung «Jutarnji list». Die Lage sei politisch so verfahren, dass Kroatien «nichts Gutes blüht».

Hohe Arbeitslosenquote

Das Land steckt praktisch seit 2008 in der Rezession. Derzeit liegt die Arbeitslosenquote bei rund 20 Prozent, bei den jungen Erwachsenen ist sogar jeder Zweite ohne Job.

Josipovic war zu seiner ersten Amtszeit vor allem mit dem Versprechen angetreten, die Korruption zu bekämpfen. Zudem machte er sein Versprechen wahr, den Balkanstaat in die Europäische Union zu führen. Gleich nach Josipovics Niederlage erinnerte das sozialdemokratische Lager daran, dass der ehemalige HDZ-Regierungschef Ivo Sanader und mehrere Ex-Minister wegen Korruptionsaffären derzeit im Gefängnis sitzen.

Ehemalige Botschafterin

Grabar-Kitarovic hatte schon mehrere bedeutende Ämter inne. Die ehemalige kroatische Botschafterin in Washington wurde 2011 zur stellvertretenden Generalsekretärin der NATO berufen. Im Wahlkampf warf sie Josipovic vor, er sei mit dem Versuch gescheitert, die Regierung zu Reformen zu ermuntern.

Ab Februar wird Grabar-Kitarovic die Aufgabe meistern müssen, mit dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Zoran Milanovic regieren zu müssen. Er und seine Partei bezeichnen die HDZ gern als «kriminelle Vereinigung» und ihre Führungsmitglieder als «Banditen».

Die HDZ-Partei selbst wurde im März 2014 wegen illegaler Finanzierung während ihrer Regierungszeit zwischen 2003 und 2009 verurteilt. Die Justiz ordnete die Rückerstattung von drei Millionen Euro an.

(jz/sda)