Ölkonzern TotalFinaElf contra Greenpeace

Greenpeace verliert Streit um die URL www.oil-of-elf.de

publiziert: Dienstag, 6. Mrz 2001 / 21:20 Uhr

Berlin - Greenpeace darf den Domainnamen www.oil-of-elf.de nicht mehr für Kritik am Ölkonzern TotalFinaElf verwenden. Ein Gericht hat für den Ölmulti und gegen die Umweltschutzorganisation entschieden.

Es liege eine Verletzung des Namensrechts vor, begründete am Dienstag eine Zivilkammer des Berliner Landgerichts den Entscheid. Die Adresse könne Internet-Nutzer in die Irre führen. Wenn ein bekannter Firmenname in eine Domain eingehe, dann wirke es so, als ob es eine Internet-Adresse dieses Unternehmens sei.

Mit dem Entscheid bestätigten die Richter eine vom Konzern bereits im Januar erwirkte einstweilige Verfügung gegen Greenpeace. Der Ölkonzern hatte sich auf eine Verletzung des Namensrechts durch die Internet-Adresse berufen.
Greenpeace hatte auf der Homepage die Zustände bei der Ölförderung in Russland angeprangert. Als Hauptimporteur russischen Erdöls nach Deutschland sei TotalFinaElf mitverantwortlich für die Umweltverschmutzung durch kaputte Öl-Pipelines in Sibirien. Im Rechtsstreit ging es nicht um inhaltliche Fragen, sondern ausschliesslich um die Zulässigkeit der Domain.
Der Rechtsanwalt des Ölkonzerns hatte den Umweltschützern in der mündlichen Verhandlung vorgeworfen, sie würden «unter fremder Flagge segeln, um die Leute auf die Homepage von Greenpeace zu leiten».

Der Vertreter von Greenpeace sagte dagegen, der Firmenname sei in der Domain in einem neutralen Zusammenhang und als Suchhilfe benutzt worden. Bereits beim Aufrufen der Internet-Seite sei für einen Nutzer deutlich geworden, dass die Informationen von Greenpeace und nicht vom Ölkonzern stammten.

(ba/sda)

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