Neues Gesetz

Gripen-Referendum mit genügend Unterschriften

publiziert: Mittwoch, 29. Jan 2014 / 14:54 Uhr
65'384 gültige Unterschriften wurden gesammelt. (Symbolbild)
65'384 gültige Unterschriften wurden gesammelt. (Symbolbild)

Bern - Das Referendum gegen das Gripen-Fonds-Gesetz ist formell zustande gekommen. Von den 65'797 eingereichten Unterschriften sind 65'384 gültig, wie die Bundeskanzlei am Mittwoch mitteilte.

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Zur Abstimmung kommt das Gripen-Fonds-Gesetz am 18. Mai, wie der Bundesrat bereits Mitte Januar bekannt gegeben hatte. Das Referendum war von der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA), von linken Parteien und Organisationen sowie von der GLP ergriffen worden.

Das Gripen-Fonds-Gesetz bildet die Grundlage für die Finanzierung von 22 Gripen-Kampfflugzeugen des schwedischen Herstellers Saab für gut 3,1 Milliarden Franken. Während zehn Jahren sollen jährlich 300 Millionen Franken in den Fonds fliessen.

(ww/sda)

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