Grünes Licht für Zürcher Asyl-Hausarztliste

publiziert: Donnerstag, 28. Jun 2007 / 17:26 Uhr

Zürich - Asylbewerber im Kanton Zürich, die Sozialhilfe empfangen, haben keine freie Arztwahl. Sie müssen einen Arzt von der Asyl-Hausarztliste aufsuchen. Das Erstellen einer solchen Liste sei zulässig, hat das Bundesgericht befunden.

Helsana zeigte sich über den Entscheid des Bundesgerichts «sehr erfreut».
Helsana zeigte sich über den Entscheid des Bundesgerichts «sehr erfreut».
Das Bundesgericht stösst damit einen Entscheid des Zürcher Sozialversicherungsgerichts um. Bei diesem hatte ein Zürcher Arzt, der sich nicht auf der Liste befand, Klage eingereicht. Die Krankenkasse Helsana hatte sich geweigert, ihm eine Rechnung zu bezahlen, die einen Asylbewerber mit Sozialhilfe betraf.

Marc Spescha, Rechtsvertreter des Arztes, bestätigte eine entsprechende Meldung des Regionaljournals Zürich/Schaffhausen von Schweizer Radio DRS. Es handle sich um einen Rechnungsbetrag von 142 Franken, sagte Spescha gegenüber der Nachrichtenagentur SDA.

Das - vom Bund empfohlene - so genannte «Gatekeeping-Modell» für Asylsuchende wurde im Kanton Zürich Anfang 2001 eingeführt. Danach sind nur noch Ärztinnen und Ärzte, die auf der Asyl-Hausarztliste aufgeführt sind, für Asylsuchende als Leistungserbringer für die Grundversorgung zugelassen.

Helsana zeigte sich über den Entscheid des Bundesgerichts «sehr erfreut», wie Mediensprecher Rob Hartmans gegenüber der SDA sagte. Durch den Entscheid könne die Zusammenarbeit zwischen Helsana, dem Kanton Zürich und der Ärztegesellschaft des Kantons Zürich weitergeführt werden. Zwischen den Parteien besteht ein Vertrag, der die Wahl der Ärzte durch eine Asyl-Hausarztliste beschränkt.

(smw/sda)

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