Guter Fachminister – Ungenügender Bundespräsident

publiziert: Mittwoch, 11. Aug 2010 / 07:40 Uhr / aktualisiert: Montag, 16. Aug 2010 / 07:49 Uhr

Die Frage der Woche lautet - Ein polarisierender Bundesrat tritt zurück. War die Kritik an Hans-Rudolf Merz berechtigt? Heute der Beitrag von Michael Köpfli, Berner Stadtrat und Vorstandsmitglied der Grünliberalen Schweiz.

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Hans-Rudolf Merz wird wohl kaum als grosser Bundesrat in Erinnerung bleiben. Dieser Ruf ist aber nur teilweise berechtigt.

Sein eigenes Departement hatte Bundesrat Merz im Griff. Auch in phasenweise wirtschaftlich schwierigen Zeiten ist es ihm gelungen, mehrere Milliarden Schulden abzubauen. Das ist im internationalen Vergleich, aber auch im Vergleich mit seinem Vorgänger eine grosse Leistung.

Einziger Wermutstropfen in seinem Departement bleibt die Mehrwertsteuer, wo Bundesrat Merz trotz offensichtlicher Bemühungen die dringend notwendige Reform nicht wesentlich vorantreiben konnte.

Während die Bilanz von Hans-Rudolf Merz im eigenen Departement also durchaus als positiv bezeichnet werden kann, fällt der Rückblick auf sein Jahr als Bundespräsident ernüchternd aus.

Seine Rolle in den Affären um die UBS und die Geiseln in Libyen war äusserst ungeschickt, der Staatsmann, welcher die Schweiz im letzten Krisenjahr an der Spitze des Bundesrates gebraucht hätte, war er ganz sicher nicht. Selbst falls er im Untersuchungsbericht über die Libyen-Affäre noch teilweise oder ganz entlastet würde, werden die Probleme in seinem Präsidialjahr die offensichtlichen Leistungen im Finanzdepartement im Rückblick wohl immer überwiegen. Dies ist teilweise verständlich, hängt aber auch damit zusammen, dass das Einstehen für gesunde Finanzen selten für gute Popularitätswerte sorgt. Die kommenden Generationen werden es ihm aber danken.

Kurz und knapp zusammengefasst: Dem Fachminister Hans-Rudolf Merz wird man sicher die eine oder andere Träne nachweinen, dem Bundespräsidenten Hans-Rudolf Merz hingegen nicht.

(von Michael Köpfli/news.ch)

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