Hamas einigt sich mit Abbas

Der Schrit kommt inmitten einer Eskalation des Nahost-Konflikts. Die Hamas weigert sich jedoch weiterhin, Israel anzuerkennen. Nach zahlreichen Änderungen stimmte die Hamas einem Positionspapier zu, das der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas als Grundlage der künftigen palästinensischen Haltung gegenüber Israel vorgelegt hatte. Das Abkommen werde am Abend von Abbas und Regierungschef Ismail Hanijah vorgestellt, sagte der Fraktionschef der Fatah, Assam el Ahmed.

Mit dem Abkommen erreichte Abbas aber offenbar nicht ganz das erklärte Ziel, die Hamas zumindest zu einer indirekten Anerkennung Israels zu bringen. Die Hamas erklärte, sie weigere sich weiterhin, den jüdischen Staat anzuerkennen.

Keine Anerkennung

«Wir haben erklärt, dass wir einen palästinensischen Staat in den 1967 besetzten Gebieten akzeptieren - wir haben aber nicht gesagt, dass wir zwei Staaten akzeptieren», sagte der Hamas-Abgeordnete Salah al-Bardawil der Nachrichtenagentur Reuters nach der Einigung.

Auch der Islamische Dschihad, eine weitere Extremisten-Gruppe, erklärte, er lehne mehrere Punkte des Papiers ab. Darunter sei die Idee eines palästinensischen Staates, der auf Gazastreifen und Westjordanland begrenzt sei. Israel hat die beiden Gebiete im Sechs- Tage-Krieg 1967 besetzt, sich aus dem Gazastreifen allerdings im Sommer vergangenen Jahres einseitig zurückgezogen.

«Interne Angelegenheit»

Das Positionspapier des Präsidenten hatte sich ursprünglich klar für eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten ausgesprochen, was einer indirekten Anerkennung Israels entsprochen hätte.

Israel bezeichnete die Einigung zwischen Hamas und Fatah als «interne Angelegenheit» der Palästinenser. «Wir konzentrieren uns auf eine Sache - das Schicksal des Soldaten Gilad Schalit», sagte ein Regierungssprecher. Der 19-Jährige war vor zwei Tagen entführt worden.

Explosion im Gaza-Streifen

Bei der Explosion eines Fahrzeugs am Dienstagabend in Gaza wurde ein führendes Mitglied des bewaffneten Arms der Hamas getötet.

Die Hintergründe der Explosion blieben vorerst unklar.

Einigung in Gefangeneninitiative

Zuvor hatte der der Sprecher der regierenden Hamas, Sami Abu Suhri, gegenüber der Nachrichtenagentur AFP gesagt, es sei eine Einigung in allen Punkten der so genannten Gefangeneninitiative erzielt worden.

Der Plan sehe im Kern die Schaffung eines palästinensischen Staates im Gazastreifen und im Westjordanland vor. Ziel sei «die Selbstbestimmung mit der Schaffung eines unabhängigen Staates in allen 1967 besetzten Gebieten mit Jerusalem als Hauptstadt», heisst es in dem Dokument.

(ht/sda)