Hamas lehnt palästinensisches Kabinett ab

publiziert: Dienstag, 5. Jul 2005 / 07:47 Uhr

Gaza - Die palästinensische Hamas-Organisation hat die von der Autonomiebehörde vorgeschlagene Bildung eines gemeinsamen "Kabinetts der nationalen Einheit" zur Überwachung des israelischen Abzugs aus dem Gazastreifen abgelehnt.

Ahmed Korei hatte der Hamas die Bildung einer gemeinsamen Übergangsregierung vorgeschlagen.
Ahmed Korei hatte der Hamas die Bildung einer gemeinsamen Übergangsregierung vorgeschlagen.
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Die Hamas werde sich an einem solchen Kabinett nicht beteiligen, sagte der Sprecher der Organisation, Muschir El Masri, am Montagabend der gegenüber afp. Die entsprechende Entscheidung sei von Hamas-Vertretern "innerhalb und ausserhalb" der palästinensischen Gebiete gefällt worden, betonte El Masri.

Seine Organisation fordere stattdessen die Bildung eines "nationalen Komitees", welches den Gaza-Abzug überwachen solle. Der palästinensische Regierungschef Ahmed Korei hatte der Hamas in der vergangenen Woche die Bildung einer gemeinsamen Übergangsregierung vorgeschlagen.

Neuwahlen gefordert

Die Autonomiebehörde wird hauptsächlich von der Fatah-Bewegung kontrolliert, zu der auch Korei gehört. Andere einflussreiche palästinensische Gruppen im Gazastreifen wie die radikalislamische Hamas haben jedoch grundsätzliches Interesse an einer Regierungsbeteiligung nach dem israelischen Rückzug signalisiert.

Der Hamas-Sprecher wiederholte am Montag die Forderung seiner Organisation nach baldigen Neuwahlen. Es wären die ersten Parlamentswahlen in den palästinensischen Gebieten seit Gründung der Autonomiebehörde 1993, bei denen die Hamas antreten würde.

Die israelische Regierung will die 21 jüdischen Siedlungen im Gazastreifen sowie vier weitere Siedlungen im Westjordanland ab Mitte August räumen lassen. Die grossen Siedlungsblöcke im Westjordanland sollen ausgebaut und besser miteinander verbunden werden.

(rp/sda)

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