Hamas und Fatah bilden gemeinsame Regierung

publiziert: Montag, 11. Sep 2006 / 17:24 Uhr / aktualisiert: Montag, 11. Sep 2006 / 17:42 Uhr

Gaza - Die palästinensischen Parteien Hamas und Fatah haben sich auf ein Programm für eine Regierung der nationalen Einheit verständigt. Das teilte Palästinenserpräsident und Fatah-Chef Mahmud Abbas in Gaza mit.

Wollen nun zusammen regieren: Regierungschef Ismail Hanija von der Hamas (links) und Fatah-Chef Mahmud Abbas.
Wollen nun zusammen regieren: Regierungschef Ismail Hanija von der Hamas (links) und Fatah-Chef Mahmud Abbas.
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«Wir haben das politische Programm der Regierung der nationalen Einheit fertiggestellt, das auf dem (am 27. Juni unterzeichneten) Dokument über die nationale Verständigung basiert», sagte Abbas vor Journalisten in Gaza.

Abbas werde das derzeitige Hamas-Kabinett innerhalb von 48 Stunden auflösen und einen Ministerpräsidenten benennen, der die Regierung der nationalen Einheit bilden solle, sagte ein Regierungsprecher in Gaza. Nach Angaben aus Regierungskreisen will Abbas erneut Hanija mit der Regierungsbildung beauftragen.

Hanija bestätigte die Übereinkunft zwischen den beiden Parteien. Es habe dazu «den echten und ehrlichen Willen im übergeordneten Interesse des palästinensischen Volkes» gegeben, «um die nationale Einheit zu stärken und die Rechte» der Palästinenser zu schützen, sagte der Ministerpräsident.

Derzeit wird die Regierung von der Hamas dominiert. Weil die Gruppierung unter anderem das Existenzrecht Israels nicht anerkennt und der Gewalt nicht abschwört, hatte der Westen die Hilfszahlungen in die Palästinensergebiete eingefroren.

(lg/sda)

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