Hanspeter Thür sieht Privatsphäre in Gefahr

Bei der Präsentation seines Jahresberichtes forderte Thür in Bern alle Bürgerinnen und Bürger auf, den Datenschutz nicht den Behörden zu überlassen, sondern die Privatsphäre selber zu definieren. Denn der gläserne Mensch sei eine mögliche Perspektive für die sehr nahe Zukunft.

Die Dynamik in Richtung mehr Überwachung der Bürgerinnen und Bürger sei unverändert, sagte Thür. Die turbulente Entwicklung neuer Technologien und das Aufschalten und Verewigen von Allem im Web seien heikel, das Gefahrenpotenzial sei erheblich. Es bestehe die Tendenz, die neuen Risiken für die Privatsphäre zu negieren.

Sind die bestehenden Gesetze wirksam?

Thür fordert, dass bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus zu allererst die Wirksamkeit der bestehenden Gesetze zu überprüfen ist. Auch in Krisenzeiten sollten neue Gesetze nur dann geschaffen werden, wenn feststehe, dass es nicht lediglich am Vollzug der geltenden Erlasse fehle.

Der Datenschutzbeauftragte verlangt namentlich, dass die Fluggesellschaften Daten an US-Behörden nur unter Wahrung des Schutzes der Persönlichkeit der Passagiere übermitteln. Er kritisiert die Massnahmen, welche die USA im Zivilluftverkehr planen, weil diese weder verhältnismässig noch zweckdienlich seien.

Die Übermittlung von Passagierdaten setze ein Abkommen voraus, das die allgemeinen Datenschutzgrundsätze garantiere, sagte Thür. Verhandlungen seien zur Zeit unter der Leitung des Bundesamtes für Zivilluftfahrt (BAZL) im Gange. Bis das Abkommen in Kraft trete, sollen mit einer Zwischenlösung die Fluggäste informiert werden.

(rp/sda)