Heftige Diskussionen um Offroader-Initiative

Die Diskussion am Samstag über einen Initiativrückzug sei hitzig verlaufen, teilten die Jungen Grünen mit. Die Parteistrategen, beispielsweise die Nationalräte, würden einen Rückzug bevorzugen, sagte Clarence Chollet von den Jungen Grünen im Westschweizer Radio. Die Basis wolle aber eher am Begehren festhalten.

Der Gegenvorschlag zur Initiative sieht vor, dass Neuwagen bis 2015 nur noch durchschnittlich 130 Gramm CO2 pro Kilometer ausstossen sollen. Damit nimmt er ein wesentliches Anliegen der Initianten auf. Der Ständerat hat dem bereits zugestimmt, äussert sich aber in der kommenden Session nochmals dazu.

Sicherheit verbessern

Laut den Jungen Grünen könnte das CO2-Ziel erst verzögert verfolgt werden, wenn die Initiative zur Abstimmung kommt. Vor allem mit diesem Argument würde für den Rückzug gekämpft.

Gegen den Rückzug sprach vor allem, dass die Initiative mit dem Verbot von Autos über 2,2 Tonnen Gewicht auch die Sicherheit auf der Strasse verbessern will. Diesem Anliegen trage das CO2-Gesetz nicht Rechnung. Der Ständerat nimmt sich ebenfalls in der Sommersession mit dem Paket «Via Sicura» auch Fragen der Verkehrssicherheit an.

(dyn/sda)