Heftige Proteste gegen Berlusconi
publiziert: Donnerstag, 11. Mrz 2010 / 14:15 Uhr

Rom - Nach der Zustimmung des Senats zum umstrittenen Gesetz zur «gerechtfertigten Abwesenheit» in Prozessen protestiert die Opposition in Italien heftig gegen Regierungschef Silvio Berlusconi. Er setzte das Gesetz einmal mehr mit Hilfe einer Vertrauensabstimmung durch.

Die italienische Opposition protestiert gegen Prozess-Abwesenheit für Berlusconi und seine Minister.
Die italienische Opposition protestiert gegen Prozess-Abwesenheit für Berlusconi und seine Minister.
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Das neue Gesetz erlaubt es Berlusconi und seinen Ministern, auch ohne die Zustimmung des jeweiligen Richters nicht im Gerichtssaal zu erscheinen. Die Abgeordnetenkammer hatte die Regelung bereits im Februar abgesegnet.

Die Opposition droht mit einer Unterschriftensammlung für ein Referendum, um das Gesetz abzuschaffen. Protestkundgebungen gegen das Gesetz sind in den nächsten Tagen geplant.

Die stärkste Oppositionspartei PD beschuldigte Berlusconi, immer wieder die Verabschiedung umstrittener Gesetze mit Vertrauensabstimmungen zu verbinden, um seine Anliegen im Parlament durchzusetzen, ohne eine demokratische Debatte zuzulassen. Seit ihrem Amtsantritt vor 22 Monaten hat die Regierung Berlusconi bereits 30 Vertrauensabstimmungen gewonnen.

Über 1200 eingereichte Abänderungsanträge

Die Mitte-Rechts-Regierung hatte die Vertrauensfrage über das Gesetz zur Prozess-Abwesenheit gestellt, da die Opposition im Senat über 1200 Abänderungsanträge eingereicht hatte, um die Verabschiedung des Gesetzes zu bremsen.

Aus Protest gegen die Vertrauensabstimmung setzten sich am Mittwoch Senatoren der Oppositionspartei «Italien der Werte» im Plenarsaal des Senats auf den Boden und hielten schweigend eine Kopie der italienischen Verfassung in der Hand.

(ade/sda)

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Andere Geschichten
Es gibt auch die anderen Geschichten in Italien. Nämlich dass Berlusconi pleite war bis ihm die Mafia kofferweise Geld brachte und er damit sein Imperium aufbaute. Auch dass er schon lange Mitglied bei der Mafia ist und bei einer Aufnahmezeremonie ein Madonna-Bildchen in seiner Hand verbrannte.

Man hört so wenig von einigen Gruppen wie zum Beispiel die Cosa Nostra, weil sie schon längst Mitglieder bei den richtigen Organisationen sind. Wer glaubt die sind weg, irrt sich. Die sind nur in's organisiere Big Biz eingestiegen. Baut Italien zum Beispiel mit zusätzlichen EU-Geldern eine neue Brücke, verschwinden Millionen. Das die Mafia in den letzen Jahren mehr oder weniger ruhig war, liegt nicht an deren Bekämpfung sondern an einem Handschlag mit der Politik.
Italien
Ich warte nur darauf, bis Italien in der selben Lage ist, wie jetzt Griechenland. Glaubt irgend jemand, das Italien seine Defizite korrekt angegeben hat? Wohl kaum. Ich bin gespannt wie er sich dann aus der Affäre zieht, wenn Brüssel, auf den Tisch klopft. Nur wird uns das, dieses mal auch betreffen.
Medienmacht
ist wohl das Zauberwort für die Popularität von Silvio Berlusconi. Nur mit Politik käme er wohl nicht sehr weit.
Wer oft in Italien Familienbesuche macht kann feststellen dass in 90 Prozent aller Häuser und Wohnungen von morgen früh bis abends spät der TV-Apparat eingeschaltet ist. Nicht um politisch relevante Diskussionen oder Nachrichten zu hören, sondern da laufen und tanzen konstant Revuegirls und extravagant geschminckte und aufgemöbelte Ansagerinnen und Ansager über den Bildschirm, zu einschlägiger und verblödenden Musik.
Alles einfache Unterhaltungskost die die Italiener lieben und auf welche sie unter keinen Umständen verzichten wollen. Und wer ist der Versorger solcher Programme?
Silvio nationale!
Wenn mal was anderes zu sehen ist sind es die Messen aus dem Vatikan oder billige blöde Kinderunterhaltungsfilme die sich mit dem Alter der Kinder dem Unterhaltungsprogramm der Erwachsenen anpassen.
Sobald dann der Telegiornale (Nachrichten) an der Reihe ist wollen die lieben Südländer wieder Ihren Silvio sehen, den Mann der der ganzen Nation die süssen TV-Einheiten offeriert oder verpasst oder serviert.

Bei all dem Tun ist es sogar schwierig als Besucher mit den lieben Gastgebern ins Gespräch zu kommen. Man stört und wenn es um Politik geht ist sowieso an allem die Mafia schuld, und da gehört Ihr Silvio ganz sicher nicht dazu sonst wäre er sicher schon längst hinter schwedischen Gardinen, ist ja logisch nach italienischer Logik.

Mir verbleibt jeweilen nur die unausgesprochene Frage: Quovadis Italia?
Das fragt man sich wirklich
Wieso wird der Kerl immer und immer wiedergewählt. Kann man eigentlich nicht verstehen. Das Hauptproblem ist wohl das er das Land fest in der Hand hat, mit seinen Medien und mit Hilfe der Mafia. Ein weiteres Problem dürfte sein das die Alternativen fehlen. Die Opposition ist nicht wirklich einig. Es ist aber schade um Italien. Bis die diese ganze Korruption und Vetternwirtschaft, nach Berlusconi, wieder aus dem Land haben. Das wird dauern.
Berlusconi ist toll
Ich finde Berlusconi einfach toll.
Die Italiener haben ihn wirklich verdient.
Wer so blöd ist, und ihn 3 mal wählt, soll mit ihm auskommen.
Berlusconi gehört zu Italien, wie die Korruption, Mafia, eingebildete Fussballer usw.
Und wir haben regelmässig etwas zu lachen.
Ich finde er sollte die Demokratie ganz abschaffen und bis zum Lebensende regieren.
Berlusconi
Ist denn das italienische Volk so blöd??!! Dieser Mann kreirt neue Gesetze am Laufmeter, welche zur Hauptsache zu seinem eigenen Schutz dienen. Dieser Mensch gehört weg, und wenn es mit einem Putsch ist.

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