Heinz Aemisegger neuer Bundesgerichtspräsident

publiziert: Mittwoch, 11. Dez 2002 / 17:51 Uhr

Bern - Die Vereinigte Bundesversammlung hat ohne Überraschungen die Bundesrichter für die Amtsperiode 2003 bis 2008 wieder gewählt.

Neuer und alter Präsident des Bundesgerichts in Lausanne ist Heinz Aemisegger.
Neuer und alter Präsident des Bundesgerichts in Lausanne ist Heinz Aemisegger.
Der Schaffhauser Christlichdemokrat hat bei seiner Wahl 180 von 188 gültigen Stimmen erhalten. Aemisegger folgt auf den Berner FDP-Richter Hans Peter Walter. Zum Vizepräsidenten gewählt wurde der Bündner Giusep Nay mit 186 von 190 gültigen Stimmen.

29 hauptamtliche Richter des Bundesgerichts (BG) in Lausanne wurden bei der Gesamterneuerungswahl gewählt. Ihre 11 Kollegen vom Eidgenössischen Versicherungsgericht (EVG) in Luzern wurden bereits letztes Jahr bestätigt. Gewählt sind die Richter bis 2008. Einige unter ihnen werden aus Altersgründen ihr Amt jedoch schon vorher niederlegen.

Von den 41 nebenamtlichen Richtern waren nur 39 zur Wiederwahl angetreten. Die Bundesversammlung ersetzte die beiden abtretenden Richter durch zwei Frauen. Die 37-jährige Isabelle Romy (Grüne/VD) wurde mit 178 von 183 Stimmen ans Bundesgericht gewählt. Die 38-jährige Michela Bürki (SP/TI) mit 185 von 189 nach Luzern ans Versicherungsgericht.

Der umstrittene Basler Richter Martin Schubarth erzielte mit 146 Stimmen bei einem absoluten Mehr von 106 Stimmen das schlechteste Resultat. Im Vorfeld der Wahlen wurde der SP-Mann vor allem von Seiten der SVP stark kritisiert.

(bsk/sda)

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