Spanien verabschiedet Sparprogramm

Hoch verschuldetes Spanien verabschiedet strengen Sparhaushalt 2011

publiziert: Mittwoch, 22. Dez 2010 / 11:05 Uhr
Der Sparhaushalt wurde für das nächste Jahr verabschiedet.
Der Sparhaushalt wurde für das nächste Jahr verabschiedet.

Madrid - Mit knapper Mehrheit hat das spanische Parlament am Dienstag den Sparhaushalt für das nächste Jahr verabschiedet. In der Abgeordnetenkammer stimmten 177 Abgeordnete für das Budget für 2011, mit dem die Staatsausgaben weiter drastisch reduziert werden sollen.

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171 Parlamentarier votierten dagegen. Die Regierung des sozialistischen Ministerpräsidenten José Luis Rodriguez Zapatero war bei der Abstimmung auf die Unterstützung zweier kleinerer Regionalparteien angewiesen, da seine Anhänger nur über 169 Sitze verfügen. Für die Verabschiedung war die absolute Mehrheit von 176 Stimmen nötig.

Spanien will im nächsten Jahr sein Haushaltsdefizit auf sechs Prozent des Bruttoinlandsprodukts herabschrauben. Dafür sind harte Einsparungen nötig: Die Pläne der Regierung sehen unter anderem eine Kürzung der Ausgaben in den einzelnen Ministerien um bis zu 16 Prozent vor. Die spanischen Beamten bekommen bereits seit Juni fünf Prozent weniger Gehalt.

Um den angeschlagenen Haushalt zu sanieren, hat die Regierung Anfang Dezember zusätzliche Sparmassnahmen angekündigt. So sollen beispielsweise Sonderhilfen für Arbeitslose nicht verlängert werden und im Februar auslaufen. Spanien gilt als einer der Kandidaten für den EU-Rettungsschirm.

(ade/sda)

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