Horst Köhler tritt Nachfolge von Johannes Rau an

Köhler übertraf zwar wie erwartet auf Anhieb das absolute Mehr von 603 Stimmen. Das Resultat fiel aber überraschend knapp aus: Köhlers bürgerliches Lager mit CDU/CSU und FDP verfügte zusammen über 622 Stimmen.

Der 61-Jährige, bisher Chef des Internationalen Währungsfonds IWF, ist seit 1981 Mitglied der CDU. Er steht im Ruf, politisch unabhängig zu sein. Sein neues Amt tritt er am 1. Juli an.

Geschlagen wurde Gesine Schwan, die Kandidatin von SPD und Grünen. Die 60-jährige Politologin ist Präsidentin der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt an der Oder.

Verdienste von Johannes Rau

Zur Eröffnung der Bundesversammlung hatte Bundestagspräsident Wolfgang Thierse am Mittag die Verdienste des scheidenden Amtsträgers Johannes Rau (SPD) gewürdigt. Rau habe in seiner fünfjährigen Amtszeit deutlich gemacht, welche Bereicherung die Einheit und die europäische Integration für Deutschland darstelle.

Der deutsche Bundespräsident vertritt das Land international. Er hat zudem formelle Aufgaben bei der Regierungsbildung sowie in der Gesetzgebung. Regierungsaufgaben hat er nicht. Die Amtszeit beträgt fünf Jahre, die Wiederwahl ist einmal möglich.

Raum für Einfluss gibt es jenseits der eng umgrenzten Kompetenzen. Ein Bundespräsident kann durch Wort und Beispiel Impulse geben und Einfluss nehmen. Bisherige Staatsoberhäupter haben dies genutzt.

Politisches Signal

Die deutsche Union und FDP sehen in der Wahl ihres Bundespräsidenten-Kandidaten Horst Köhler ein politisches Signal.

CDU-Parteichefin Angela Merkel sagte im Berliner Reichstagsgebäude, die Wahl des ehemaligen IWF-Direktors sei ein Zeichen der bürgerlichen Parteien in Deutschland gegen Rot-Grün. Union und FDP hätten gemeinsam wieder Kraft gewonnen, betonte die CDU-Politikerin.

Der bayerische Ministerpräsident hatte schon vor der Wahl Köhlers von einer politischen Zeitenwende gesprochen. Auch der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle betonte, die Wahl zeige, dass es in Deutschland Mehrheiten jenseits von Rot-Grün gebe.

(rr/sda)