US-Geheimdienstskandal

Human Rights Watch mahnt Aufarbeitung des CIA-Folterskandals an

publiziert: Mittwoch, 2. Dez 2015 / 09:42 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 2. Dez 2015 / 10:07 Uhr
Die Organisation legte am Dienstag in Washington einen 153 Seiten langen Bericht vor.
Die Organisation legte am Dienstag in Washington einen 153 Seiten langen Bericht vor.

Washington - Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat eine Aufarbeitung des CIA-Folterskandals in den USA gefordert.

Die Organisation legte am Dienstag in Washington einen 153 Seiten langen Bericht vor, in dem nach ihrer Auffassung «Belege für die wichtigsten Vorwürfe gegen die Verantwortlichen für staatlich geduldete Folter» aufgeführt werden. Knapp ein Jahr nach der Veröffentlichung eines brisanten Berichts des US-Senats zu Foltervorwürfen gegen den US-Auslandsgeheimdienst seien noch keine neuen strafrechtlichen Ermittlungen aufgenommen worden.

Human Rights Watch wies Behauptungen der US-Regierung, dass Ermittlungen zu Foltervorwürfen gegen die CIA wegen rechtlicher Hindernisse unmöglich sind, als nicht überzeugend zurück. Vielmehr laufe die Regierung Gefahr, Folter als politische Option zu etablieren.

Es lägen ausreichend Belege vor, um die strafrechtliche Verfolgung führender US-Beamter und anderer einzuleiten, die an dem Geheimdienstprogramm beteiligt waren. HRW fordert die US-Regierung ferner auf, Folteropfer zu entschädigen.

Der Senatsbericht über Praktiken wie etwa «Waterboarding» (simuliertes Ertränken) löste weltweit Kritik aus. CIA-Direktor John Brennan gestand danach Fehlverhalten bei den «harschen Verhören» ein.

(nir/sda)

Wenn...
man sich über Menschenrechtsverletzungen und Folter informiert, sollte man das aus Gründen der Menschlichkeit, nicht aus Gründen des ideologischen, traditionellen Hasses gegen die USA oder Israel tun. Und dann wird man schnell fündig. Merkwürdigerweise stehen in der Rangliste der Folterstaaten Regime die von hiesigen roten, grünen und braunen Kreisen unterstützt werden auf den Plätzen 1 - 100. Danach kommen die Amis mit ihrem Camp namens Guantanamo. Gut ist, dass genau diese roten und braunen Kreise in Europa, später kamen grüne noch dazu, seit ca. 1933 von dem Amis die Fresse poliert bekommen und auch noch ungefähr 500 weitere Jahre! Diese Kreise werden niemals auch nur annähernd in der Lage sein, sich das Vergnügen auszumalen, das man dabei empfindet. Die Amis schwimmen derweil im Öl und sind nach wie vor die kulturell dominierende Nation, sind unangefochtene bzw. nur von Roten-Grünen-Braunen und vom Islamisten angefochtene Weltmacht. Und sie sind und bleiben für gefühlte 99% der Menschen, die ihre Heimat verlassen, weil sie etwas aus sich machen wollen, das gelobte Land. Nicht für Rote, Grüne oder Braune, aber für alle die, die etwas werden wollen.
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