IV-Betrugsvorwürfe gegen Zürcher SVP-Kantonsrat

publiziert: Montag, 11. Feb 2008 / 17:51 Uhr

Zürich - Sollte das Bundesgericht die IV-Betrugsvorwürfe gegen den Zürcher SVP-Kantonsrat Jürg Leuthold stützen, wird dieser aus dem Kantonsparlament zurücktreten. Dies teilte die SVP des Kantons Zürich mit.

Leuthold ist mit dem Urteil nicht einverstanden und legte Beschwerde beim Bundesgericht ein.
Leuthold ist mit dem Urteil nicht einverstanden und legte Beschwerde beim Bundesgericht ein.
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Das Sozialversicherungsgericht war im November zum Urteil gekommen, dass Leuthold über mehrere Jahre eine Invalidenrente bezogen hatte, die ihm nicht zustand.

Die Versicherung seines ehemaligen Arbeitgebers hatte die Klage eingereicht. Sie fand, dass Leuthold nicht invalide sei. Ein externes Gutachten beschuldigte ihn zu simulieren.

Die SVP habe von den Vorwürfen Kenntnis genommen und sich von ihrem Parteimitglied orientieren lassen, heisst es weiter im Communiqué. Bis zum Bundesgerichtsentscheid wird sich die SVP nicht mehr zur Sache äussern.

Leuthold selber ist mit dem Sozialversicherungsgerichtsurteil nicht einverstanden und legte Beschwerde beim Bundesgericht ein. Bei der Kantonsratssitzung war Leuthold abwesend. Er ist seit 1998 Mitglied des Zürcher Kantonsrats, wo er zwischenzeitlich auch die Gesundheitskommission präsidierte.

(smw/sda)

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