Ziel ist es, nicht mehr marktkonforme Tarife zu senken, wie die IV und das Bundesamt für Sozialversicherung (BSV), mitteilten. IV und BSV überprüfen Schritt für Schritt die für die Vergütung von IV- Hilfsmitteln geltenden Tarifverträge.

Neue Verträge

Ziel ist es, neue Verträge mit Lieferanten, dem spezialisierten Gewerbe oder deren Verbänden abzuschliessen. Mit der Überprüfung der Verträge werde die Qualität der Hilfsmittelversorgung nicht in Frage gestellt, wird versichert. Es gehe darum, unnötige Ausgaben für Hilfsmittel zu vermeiden.

Die IV will neben der Aushandlung tieferer Tarife deutlich mehr Wettbewerb im System der Versorgung mit IV-Hilfsmitteln spielen lassen, indem sie wettbewerbssteigernde neue Vergütungsmodelle einführt. Die 5. IV-Revision, die zurzeit im Parlament behandelt wird, verschafft ihr den entsprechenden Handlungsspielraum.

Günstigere Hörgeräte

Laut Communiqué ist ein erster Erfolg zu melden: Das BSV habe sich am 2. März unter Mitwirkung der Preisüberwachung mit den Akustiker- Verbänden auf neue Vergütungspreise für Hörgeräte geeinigt.

Die nach wie vor nach dem Ausmass des Hörschadens abgestuften Preislimiten wurden gegenüber dem bisherigen Vertrag um 17 bis 31 Prozent gesenkt. Dies führe für die IV und die AHV zu einer Einsparung von total rund 8 Mio. Franken. Das entspricht rund 20 Prozent der gesamten IV-/AHV-Kosten für die Hörgeräte.

Neues Modell der Rollstuhl-Vermietung

Zurzeit wird im BSV ein neues Modell erarbeitet, welches das heutige System zur Vermietung von Rollstühlen an AHV-Rentnerinnen und - Rentner ersetzen wird. Ziel ist es, ein kostengünstigeres Modell einzuführen, das den Wettbewerb stärkt.

Weitere Tarifverträge der IV für Hilfsmittel werden überprüft und es wird voraussichtlich zu weiteren Vertragskündigungen und - neuaushandlungen kommen.

(bert/sda)