Ignoriert und isoliert: Hamas zeigt die Zähne
Gaza/Tel Aviv - Die Hamas zeigt vor der Nahost-Konferenz in Annapolis wütend die Zähne. Erst drohte sie mit einer neuen Welle der Gewalt in Israel. Dann las der entlassene Ministerpräsident Ismail Hanija den arabischen Staatschefs die Leviten.
Auf den ersten Blick sieht Hamas als unerwünschter Teilnehmer und Zaungast der Annapolis-Konferenz wie ein Verlierer aus. Dennoch bleiben die Islamisten einer der grössten Hindernisse auf dem Weg zu einer Friedenslösung.
Kein Existenzrecht für Israel
Hanija liess bei einer Gegenkonferenz am Montag in Gaza daran keinerlei Zweifel. Existenzrecht Israels? Fehlanzeige. Nach einem in Gaza unterzeichneten Dokument soll ein Palästinenserstaat vom Jordan-Fluss im Osten bis zum Mittelmeer im Westen, von Ägypten im Süden bis zu Syrien und dem Libanon im Norden reichen. Der Staat Israel wird danach einfach abgeschafft.
Verhandlungen mit Israel seien derzeit nutzlos; die Annapolis-Konferenz reine Zeitverschwendung, liess Hanija wissen. Dann folgte die Kampfansage an Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Abbas repräsentiere nicht die Palästinenser und habe keine Autorität in deren Namen zu verhandeln. Deshalb werde sich Hamas auch keinerlei Kompromissen verpflichtet fühlen, sagte Hanija.
Abbas in der Zwickmühle
Zwar sitzt Hamas in Annapolis nicht am am Tisch, aber damit sind die Islamisten noch lange nicht aus der Welt. Israels Ministerpräsident Ehud Olmert wird nach israelischen Presseberichten verlangen, dass die Palästinenser die erste Phase des Nahost-Friedensplanes (road map) auch im Gazastreifen umsetzen müssen, bevor sie einen eigenen Staat bekommen.
Und damit steckt Palästinenserpräsident Abbas im Dilemma. Sein langer Arm reicht nicht bis nach Gaza, um dort gegen Terrororganisationen und gewaltbereite Gruppen vorzugehen. Die Hamas übernahm Mitte Juni nach einem blutigen Bruderkampf die Kontrolle im Gazastreifen.
Putsch gegen die Hamas
Die Kampfeinheiten der Hamas sind nach Darstellung der israelischen Armee inzwischen professionell ausgebildet und bewaffnet. Sowohl ein freiwilliger Abtritt der Hamas-Militanten als auch ein Putsch ohne Hilfe von aussen scheinen derzeit aussichtslos.
Deshalb macht ein Szenario in Gaza die Runde. Danach beginnt Israel nach der Annapolis-Konferenz den seit langem angedrohten Militäreinsatz im Gazastreifen, um dem Beschuss mit Kassam-Raketen durch militante Palästinenser ein Ende zu bereiten.
Aus Furcht vor gezielten Tötungen würden die politischen Führer der Hamas in den Untergrund abtauchen. Die paramilitärischen Gruppen der Hamas würden in den Häuserkampf ziehen. In dieses politische Vakuum könnte dann die Fatah von Palästinenserpräsident Abbas stossen und wieder die Kontrolle im Gazastreifen übernehmen.
Allerdings kann auch alles ganz anders kommen. Sollten neue Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern im Sand verlaufen oder wie vor sieben Jahren im Streit enden, dann würden radikale Kräfte wie die Hamas gestärkt - und die politische Karriere von Abbas wäre zu Ende.
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