Im Parlament regt sich Widerstand gegen Maurer
publiziert: Sonntag, 30. Nov 2008 / 12:58 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 30. Nov 2008 / 15:54 Uhr

Bern - Im Parlament regt sich Widerstand gegen die Wahl von Ueli Maurer in den Bundesrat. Eine rund 20-köpfige «Gruppe 13» mit Politikerinnen und Politikern aller Couleur will diese verhindern, da Maurer Christoph Blocher politisch zu nahe stehe.

SP-Nationalräte Andreas Gross und Andy Tschümperlin.
SP-Nationalräte Andreas Gross und Andy Tschümperlin.
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Blocher und Maurer seien «wie Fix und Foxi», bestätigte der Zürcher SP-Nationalrat Andreas Gross, der der «Gruppe 13» angehört, Berichte der «NZZ am Sonntag» und des «Sonntag». Zwischen den beiden gebe es keinerlei Unterschiede.

Der Gruppe gehören neben Gross etwa die Nationalräte Kurt Fluri (FDP/SO), Rudolf Rechsteiner (SP/BS), Roger Nordmann (SP/VD), Andy Tschümperlin (SP/SZ), Eric Nussbaumer (SP/BL), Antonio Hodgers (Grüne/GE) und Jacques Neirynck (CVP/VD) an.

«Loser Haufen»

Die künftige Nationalratspräsidentin Chiara Simoneschi (CVP/TI) ist ebenso dabei wie Nationalrat Ueli Leuenberger (GE), der Präsident der Grünen sowie aus dem Ständerat Christine Egerszegi (FDP/AG) und Dick Marty (FDP/TI).

Die «Gruppe 13» sei ein «loser Haufen», der sich nach der Abwahl Christoph Blochers gebildet habe, sagte Gross. Dabei sei die Idee im Zentrum gestanden, dass das Parlament über die Abwahl hinaus eine Verantwortung habe.

Maurer wie Blocher unwählbar

Die Gruppe befasste sich deshalb insbesondere mit der Frage der Konkordanz. Diskutiert wurde dabei, ob diese rein mathematisch auf Grund der Wähleranteile oder auch inhaltlich-programmatisch definiert werden solle.

Mit der Ersatzwahl vom 10. Dezember werden diese Fragen für die Gruppe nun sehr konkret. Für Gross und andere Linke ist Ueli Maurer ebenso unwählbar wie Christoph Blocher. Auch die bürgerlichen Politiker der Gruppe haben starke Zweifel an Maurer.

(tri/sda)

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Ueli Maurer sieht sich aber noch nicht als gewählt.
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Die SVP habe nicht den Mut sich von der Ära Blocher zu verabschieden.
Zu: Das wäre doch ein Ding...
Ja, das wäre ein Ding, und zwar das momentan einzig machbare und vernünftige Ding, für die grosse vernünftige, und ebenfalls demokratisch zustandegekommene, Mehrheit, jedenfalls. Dies solange die Schweiz unter dem Krebsgeschwür Blocher-SVP (ich spreche nicht von der Berner SVP und den paar immer noch halb-vernünftigen NRs und SRs) leiden mudd.
Hoffen wir auf die Gruppe 13!
Genau!!! Da haben wirs. Danke vielmals für Ihr klares Votum darüber, Magnus. Endlich eine andere Person, die meine diesbezügliche Forderung von meinen früheren Beiträgen auch erhebt.

Hoffen wir darauf, dass die Gruppe 13 wiederum die BV zum Rundumschlag der grossen Mehrheit der Vernunft bringt, wie dies vor einem Jahr so wunderschön und brillianterweise der Fall war. Das war eine regelrechte Wiedergeburt der Lebendigkeit der Schweizer Demokratie (am Ende haben 71% NICHT die SVP gewählt!). Und..., da gibt's ja jetzt auch noch die 5 Stimmen der BDP, welche die SVP jetzt abstreichen muss (hi, hi, .......)

Toi, toi, toi and uns alle für den 10. Dezember!
Lieber Emmentaler
Die Wahl alleine hätte noch keine Folgen, er müsste jedoch die Wahl auch annehmen. Und das wagt sich kaum einer, ausser vielleicht der Spuhler und der will ja leider nicht.
Hoffen wir auf die Gruppe 13!
Nur Blocher und Maurer sind nominiert
...wenn ein nicht nominierter SVPler gewählt wird, wird er aus der Partei ausgeschlossen. Das wäre noch ein Ding....
Nichts verloren im Bundesrat haben...
Blocher, Maurer, Bader, Amstutz, Schwander, Fehr, Mörgeli. Alle andern von der SVP sind wählbar.
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