Zu diesem Schluss gelangt das «D-A-CH-Reformbarometer», das von Avenir Suisse und Partnerinstituten in Berlin vorgestellt wurde. Die Schweiz, Deutschland und Österreich stünden vor analogen Herausforderungen: Globalisierung, EU-Osterweiterung, De-Industrialisierung und Alterung der Gesellschaft. Dieses neue Umfeld erfordere von der Politik strukturelle Anpassungen, schreibt Avenir Suisse.

Das Reformbarometer wurde ursprünglich vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln entwickelt. Bewertet wurden zwischen 2002 und 2005 getroffene Massnahmen auf dem Arbeitsmarkt, in der Sozial-, Steuer- und Finanzpolitik sowie in der Wettbewerbs-, Bildungs- und Forschungspolitik.

Entscheidender Reformwille fehlt

Für alle gängigen Indikatoren wie Einkommen, Arbeitslosigkeit, Abgabenquote und Verschuldung weist die Schweiz unter den drei Ländern nach wie vor die besten Ausgangswerte auf. Ein entscheidender Reformwille fehlt aber, wie Avenir Suisse schreibt.

Zum eigentlichen Sorgenkind entwickelt sich laut dem Reformbarometer die Sozialpolitik. Das Scheitern der 11. AHV-Revision, der Neuordnung der AHV/IV-Finanzierung sowie der Revision des Krankenversicherungsgesetzes wurden ebenso negativ bewertet wie die nun geplante 5. IV-Revision.

Avenir Suisse räumt ein, dass die drei Länder von unterschiedlicher Grösse und politischer Struktur und somit nicht einfach zu vergleichen sind. Trotzdem zeige das Ergebnis klare Trends und Lektionen auf. «Es bestätigt zum Beispiel den Eindruck, dass die Schweiz im Verlaufe des laufenden Jahres an Reformwillen verloren hat.»

(fest/sda)