Indien und Nigeria wollen ständigen Sitz im Sicherheitsrat

Wir haben das Potenzial und die Kapazität, die Probleme der Welt mit anzupacken, erklärte Indiens Ministerpräsident Manmohan Singh in New York. Ein Land mit einer Milliarde Menschen von der Verantwortung auszuschliessen, wäre ein Fehler, gab Singh zu verstehen.

Indien gehört neben Deutschland, Japan und Brasilien zu der Vierer-Allianz, die sich bei ihren Bewerbungen für ständige Mitgliedschaften im Sicherheitsrat gegenseitig unterstützen will.

In der Sitzung hatte auch Nigeria seine Kandidatur für den afrikanischen Kontinent bekannt gegeben. Mit nahezu 130 Millionen Einwohnern ist Nigeria der bevölkerungsreichste Staat des Kontinents.

Präsident Olusegun Obasanjo, der gegenwärtig auch Vorsitzender der Afrikanischen Union (AU) ist, verwies darauf, dass Konflikte in Afrika vergleichsweise oft den Sicherheitsrat beschäftigen. Als Anwärter auf einen dauerhaften afrikanischen Sitz sind auch Ägypten und Südafrika im Gespräch.

Der deutsche Aussenminister Joschka Fischer erklärte in seiner Rede, als Konsequenz aus dem Irak-Krieg und neuen Terrorgefahren sei eine tief greifende UNO-Reform nötig.

Es sei höchste Zeit, den Sicherheitsrat aus derzeit fünf ständigen und zehn rotierenden Mitgliedern an die neue Weltlage anzupassen. Das Gremium müsse Umbrüche wie das Ende des Kalten Krieges widerspiegeln.

Erneut wandte sich Italien gegen Berlins Wunsch nach einem ständigen Sitz. Aussenminister Franco Frattini sagte, sein Land glaube nicht, dass die Probleme des Rates durch die Aufnahme neuer ständiger Mitglieder, durch nicht wieder rückgängig zu machende Ernennungen und nationale Mandate zu lösen sind.

Frattini sprach sich aber für die Schaffung mehrerer zusätzlicher Sitze im Sicherheitsrat aus. Um diese Sitze müssten sich die betreffenden Mitgliedstaaten periodisch bei Wahlen in der Vollversammlung neu bewerben.

(bert/sda)