Anti-TV-Gebühren-Initiative gescheitert

Initianten für Abschaffung der Empfangsgebühren geben auf

publiziert: Freitag, 16. Nov 2012 / 14:49 Uhr
Die Initiative zielte darauf ab, dass der Bund keine Empfangsgebühren mehr erhebt. (Symbolbild)
Die Initiative zielte darauf ab, dass der Bund keine Empfangsgebühren mehr erhebt. (Symbolbild)

Bern - Eine Initiative zur Abschaffung der Radio- und TV-Gebühren in der Schweiz ist vorzeitig gescheitert. Die Organisation Solidarische Schweiz (SOS) gibt das Sammeln von Unterschriften auf, nachdem in 16 Monaten weniger als 20'000 Personen das Anliegen unterstützten.

6 Meldungen im Zusammenhang
SOS-Chef This Bürge bestätigte am Freitag einen Bericht des digitalen Fachmagazins «Medienwoche». Man habe das selbst gesetzte Ziel verfehlt, bis Ende Oktober die erforderlichen 100'000 Unterschriften zu sammeln. Bis zur Sammelfrist am 19. Januar könnten zwar noch Unterschriften eingereicht werden, die Initianten verzichten aber fortan darauf.

«Wir haben die Lage falsch eingeschätzt», sagte Bürge auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. Die Initianten hätten mit einer Zustimmung im Medienbereich gerechnet. Diese sei aber ausgeblieben. Deshalb sei das Anliegen deutlich gescheitert.

Die Volksinitiative «Radio und TV - der Bund erhebt keine Empfangsgebühren» war im Juli 2011 von der SOS (damals noch «Partei Solidarische Schweiz») lanciert worden. Gemäss dem Initiativtext sollte Artikel 93 der Bundesverfassung dahingehend ergänzt werden, dass der Bund keine Empfangsgebühren erhebt.

Trotz dem Misserfolg lassen die Initianten nicht locker. «Wie ein kleiner Schneeball immer grösser und grösser wird, wird die zweite Initiative erfolgreicher sein als die erste», sagte Bürge. Im nächsten Februar soll die zweite Unterschriftensammlung beginnen.

(knob/sda)

xxxFORUMHINWEISxxx
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Die Urheber einer neuen ... mehr lesen
Die Initianten wollen die Radio- und TV-Gebühren abschaffen.
Die Radio- und TV-Gebühren geben weiter zu reden.
Bern - Die Vorschläge des Bundesrates für geräteunabhängige Radio- und TV-Gebühren bleiben umstritten. Die zuständige Nationalratskommission möchte, dass sich Haushalte abmelden können - unter ... mehr lesen
Die Jahresrechnung von 2011 retournierte er mit der Begründung, dass ein Drittel des Programms aus Werbung bestehe, mit der «nichts anzufangen ist».
St. Gallen - Auch wer sich über zu viel Werbung im Fernsehen ärgert, muss die vollen Empfangsgebühren zahlen. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beschwerde eines Billag-Kunden zwar ... mehr lesen
Bern - Der Bundesrat hat am ... mehr lesen
Keine Radio- und Fernsehgebühren für kleine Betriebe.
Weitere Artikel im Zusammenhang
Alle Haushalte müssen künftig für Radio- und Fernsehgebühren aufkommen.
Bern - Künftig sollen alle Schweizer ... mehr lesen
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 
Der sgv spricht sich für ein ausgewogenes Gesamtpaket aus, das eine moderate Erhöhung des Rentenalters sowie eine leichte Anhebung der Mehrwertsteuersätze beinhaltet.
Der sgv spricht sich für ein ausgewogenes Gesamtpaket aus, das eine ...
Verbände Schon früh hat der sgv vor den finanziellen Folgen einer 13. AHV-Rente gewarnt. Die Finanzierungsvorschläge des Bundesrates, die eine Anhebung der Lohnprozente vorsahen, werden vom Verband als inakzeptabel bezeichnet. Der sgv spricht sich stattdessen für ein ausgewogenes Gesamtpaket aus, das eine moderate Erhöhung des Rentenalters sowie eine leichte Anhebung der Mehrwertsteuersätze beinhaltet. mehr lesen  
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für Homosexuelle regt sich Widerstand. Sollte das Parlament das neue Adoptionsrecht in der vorliegenden Form verabschieden, ... mehr lesen
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Ständerat und kleine Kammer kommen zu keinem gemeinsamen Nenner.
Unternehmenssteuerreform  Bern - Zu Beginn der Sommersession am Montagnachmittag beugt sich der Ständerat zum zweiten Mal über die Unternehmenssteuerreform III. Von einer Einigung sind die Räte ... mehr lesen  
Gotthard 2016  Altdorf - Die Alpen-Initiative fordert den Bundesrat auf, mit der Verlagerung der Gütertransporte von der Strasse auf die Schiene vorwärts zu machen. Die Mitglieder ... mehr lesen
Der Bundesrat müsse dafür sorgen, dass sich der Tunnel bezahlt mache.
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich 17°C 30°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig gewitterhaft
Basel 17°C 31°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig gewitterhaft
St. Gallen 15°C 27°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig gewitterhaft
Bern 16°C 30°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig gewitterhaft
Luzern 17°C 30°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig gewitterhaft
Genf 17°C 31°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig vereinzelte Gewitter gewitterhaft
Lugano 22°C 31°C vereinzelte Gewitterleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig vereinzelte Gewitter gewitterhaft
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten