Initiative gegen frühe Sexualkunde beerdigt

Die Initiative sei am 16. Mai 2012 mit einer gültigen Unterschrift eingereicht worden, teilte die Bundeskanzlei im Bundesblatt vom Dienstag mit. Damit sei die Sammelfrist beendet und das verfassungsmässige Quorum von 100'000 Unterschriften verfehlt.

Der faktische Rückzug der Initiative war nötig geworden, weil sich Mitinitiant Benjamin Spühler nach Bekanntwerden einer Verurteilung wegen Kindsmissbrauchs aus dem Initiativkomitee zurückgezogen hatte. Auch der Walliser CVP-Nationalrat Yannick Buttet trat daraufhin aus dem Komitee aus.

Anliegen nicht vom Tisch

Das Anliegen ist damit aber nicht vom Tisch. Die Initiative soll mit unverändertem Inhalt noch einmal neu aufgelegt werden. Der Text sei bereits bei der Bundeskanzlei zur erneuten Vorprüfung eingereicht worden, teilten die Initianten am Dienstag in einer Medienmitteilung mit.

Mit Ausnahme der zwei zurückgetretenen Mitglieder bleibt auch das Komitee nach den Abgaben unverändert. Es umfasst nun statt 27 nur noch 25 Mitglieder. Wer den als Co-Präsidenten zurückgetretenen CVP-Nationalrat Jakob Büchler ersetzt, ist nach Auskunft des Sekretariats des Komitees noch nicht klar. Zweiter Co-Präsident ist der Basler SVP-Nationalrat Sebastian Frehner.

(bg/sda)