Folgt eine Welle von Internet-Abmahnungen aus Deutschland?

Internetanbieter sollen mit neuer Masche geschröpft werden

publiziert: Mittwoch, 8. Mrz 2000 / 22:29 Uhr

Frankfurt/Zug - Die "Zentrale zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs" domiziliert in Frankfurt am Main fordert von der zugerischen Boa Lingua, einem Sprachreise-Anbieter, ihre Internet-Adresse "www.sprachen.ch" nicht mehr zu verwenden. Die Adresse sei zu allgemein gehalten und verstosse deshalb gegen deutsches Wettbewerbsrecht. - Jetzt droht ein Musterprozess, der für die gesamte Internet-Branche schwerwiegende Folgen haben könnte.

1 Meldung im Zusammenhang
Weiterführende Links zur Meldung:

Hier die umstrittene Seite
Die Seite "www.sprachen.ch" darf wenn die deutsche Wettbewerbszentrale Recht bekommt nicht mehr so heissen.
www.sprachen.ch

Mittlerweile ist das Internet zum reichen Jagdrevier der Juristen geworden. Als jünster Streich fordert die in Frankfurt am Main domizilierte "Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs" von dem im schweizerischen Zug ansässigen Sprachreise-Veranstalter "Boa Lingua" dass diese ihre Internet-Adresse "www.sprachen.ch" ändere. Die Adresse verstosse gegen deutsches Recht, da sie das ganze Gebiet "Sprachen" abdecke und so andere Anbieter im Wettbewerb behindere. Die Frankfurter wollen, dass die Zuger sich in einer Unterlassungserklärung dazu verpflichte, die Domain nicht weiter verwenden und für jeden Fall "zukünftiger schuldhafter Zuwiederhandlung" eine Vertragsstrafe von 8000 Mark bezahle. Ein Betrag von DM 315.65 sei für "die Aufwendung für diese Rechtsverfolgung" zu richten. Der bereits ausgefüllte Einzahlungsschein lag bei.

Klageflut im Internet?
Die Zuger Firma geht nun in die Offensive und weigert sich zu zahlen. Sie hat sich vom Internet-Rechtsexperten Lukas Fässler ein Rechtsgutachten erstellen lassen und der meint: "Allein die Tatsache, dass eine Werbung eines schweizerischen Unternehmens in einem anderen Staat zur Kenntnis genommen werden kann - was ja im Internet der Fall ist - genügt für eine Klage nach deutschem Recht nicht." Der Jurist empfiehlt allerdings, dass sich künftig Unternehmen vor ihrem Auftritt "die wettbewerbsrechtlichen Konsequenzen abklären lassen".

Schwerwiegende Konsequenzen
Sollte die deutsche Wettbewerbszentrale mit ihrer Forderung in dem bereits angedrohten Rechtsstreit Recht bekommen, so könnte dies verheerende Folgen für zahlreiche Schweizer Unternehmen haben, meint die "Boa Lingua", denn viele von ihnen hätten ihr E-Commerce-Angebot auf sogenannten Gattungsbegriffen wie "Sprachen" oder "Bücher" aufgebaut.

(news.ch)

Lesen Sie hier mehr zum Thema
Genf - Wenn ein Immobilienbesitzer Ärger mit Hausbesetzern hat, gilt sein erster Hilferuf meist der Polizei. Gegen Hausbesetzer im Internet, so genannten Cybersquatters, war dagegen bisher kein Kraut gewachsen.

Von Anne-Beatrice-Clasmann, dpa mehr lesen 
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
OpenAI könnte rechtliche Probleme bekommen, wenn die Stimme absichtlich der von Johansson ähneln sollte.
OpenAI könnte rechtliche Probleme ...
Scarlett Johannson schaltet Anwälte ein  Nach der Aufregung um eine KI-Stimme von ChatGPT hat sich das Entwicklungsunternehmen OpenAI verteidigt. Laut Angaben des Unternehmens soll die Computerstimme nicht versuchen, die von Hollywood-Star Scarlett Johansson nachzuahmen. mehr lesen 
In der Schweiz regelt das Insolvenzrecht die Abwicklung von Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung sowohl bei natürlichen als auch juristischen Personen. Es zielt darauf ab, die Interessen aller ... mehr lesen
Das schweizerische Insolvenzrecht bietet verschiedene Möglichkeiten zur Bewältigung von Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung.
Die Qualität sei top, so Pharmasuisse.
Apotheke & Pharma News In der Schweiz beteiligen sich Apotheken derzeit an verschiedenen Projekten zur legalen Abgabe von Cannabis als Genussmittel. Vier Apotheken dienen dabei als ... mehr lesen  
Statistik zur Fernmeldeüberwachung  Die Statistik der Schweizer Strafverfolgungsbehörden und des Nachrichtendiensts des Bundes (NDB) weist im letzten Jahr acht Prozent weniger Überwachungsmassnahmen auf. Dieser Rückgang ist ... mehr lesen
Die meisten Überwachungsmassnahmen wurden zur Aufklärung von Vermögensdelikten angeordnet.
Titel Forum Teaser
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Mo Di
Zürich 12°C 22°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt freundlich
Basel 14°C 22°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft freundlich
St. Gallen 11°C 20°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen freundlich
Bern 12°C 21°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt freundlich
Luzern 13°C 22°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich freundlich
Genf 14°C 23°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich sonnig
Lugano 15°C 24°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich freundlich
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten