Irak-Konflikt stürzt NATO in Krise

Frankreich und Belgien legten kurz vor Fristablauf ihr Veto gegen den Beginn von Planungen zum Schutz der Türkei gegen eventuelle Angriffe des Iraks ein. In einer Sitzung des NATO-Rates unterstützte dann auch Deutschland diesen Schritt, ohne selbst formell sein Veto zu erklären.

Daraufhin verlangte die Türkei neue Beratungen und berief sich auf den Bedrohungsartikel des NATO-Vertrages. Der Streit in der NATO sei aber eher eine Frage des Zeitplans als des Inhaltes, sagte der türkische Aussenminister Yasar Yakis. Die Differenzen könnten überwunden werden.

Die Türkei und die USA hatten unter anderem die Stationierung von Patriot-Abwehrraketen und Awacs-Überwachungsflugzeugen gefordert. Die Türkei grenzt an Irak und gilt als wahrscheinlicher Ausgangspunkt für US-Angriffe auf das Land.

Eine Entscheidung der NATO darüber hätte bis Montag gefällt werden sollen. Diese wurde jedoch seit Wochen von Frankreich, Belgien und Deutschland blockiert. Als Begründung gilt, die NATO solle keine Beschlüsse in Bezug auf den Irak-Konflikt fassen, bevor der UNO-Sicherheitsrat eine Entscheidung über das weitere Vorgehen gefällt hat.

Dass es nach drei Wochen noch keine Einigung gibt, ist ernst, sagte NATO-Generalsekretär George Robertson. Der NATO-Botschafter der USA, Nicholas Burns, sprach von einer Glaubwürdigkeitskrise der NATO. Der US-Aussenminister Colin Powell mahnte die NATO, ihre Verpflichtungen einzuhalten.

Ich hoffe, der NATO wird klar, dass sie verpflichtet ist, einem Mitglied zur Seite zu stehen, das um Hilfe bittet, sagte Powell in Washington. Wir müssen sicherstellen, dass die Türkei keinem Risiko ausgesetzt wird.

(fest/sda)