Irak: Powell verspricht UNO vitale Rolle

publiziert: Donnerstag, 8. Mai 2003 / 07:38 Uhr

New York/Washington - Die Vereinten Nationen und ihr Generalsekretär Kofi Annan sollen nach Worten von US-Aussenminister Colin Powell beim Wiederaufbau Iraks eine vitale Rolle spielen.

Powell mit dem polnischen Aussenminister Cimoszewicz.
Powell mit dem polnischen Aussenminister Cimoszewicz.
Vorschläge dazu wollen die USA dem Weltsicherheitsrat noch diese Woche in einem Entwurf für die letzte Irak-Resolution vorlegen. Wir werden mit allen unseren Freunden, einschliesslich Deutschland (...) an der Resolution arbeiten, versprach Powell nach einem Gespräch mit Annan am UNO-Hauptsitz in New York.

Powell selbst erklärte sich sehr zufrieden mit der Zusammenkunft. In diplomatischen Kreisen wurde der Besuch Powells als Zeichen für die Bereitschaft Washingtons gewertet, die UNO in die Gestaltung des Nachkriegs-Iraks mit einzubeziehen.

Die USA lockern derweil die Sanktionen gegen Irak. Das kündigte US-Präsident George W. Bush bei einer Pressekonferenz mit dem spanischen Regierungschef José María Aznar im Weissen Haus an.

Er supendiere die gesetzlichen Bedingungen in den USA, die den Export bestimmter Waren nach Irak verboten hatten, sagte Bush. Zugleich teilte Bush mit, dass die USA, Grossbritannien und Spanien bald in den Vereinten Nationen einen Resolutionsentwurf zur Aufhebung der UNO-Sanktionen einbringen wollten.

Bush begründete die Schritte damit, dass sich die Lage in Irak geändert habe. Das Regime, gegen das sich die Sanktionen gerichtet hatten, existiere nicht mehr. Die Suspendierung der US-Sanktionen erleichtere es amerikanischen Firmen und Bürgern, Geschäfte in Irak zu machen.

Die USA hatten sich nach dem Sturz Saddams für eine rasche Aufhebung der nach dem irakischen Überfall auf Kuwait verhängten Sanktionen ausgesprochen.

Andere Ratsmitglieder wie Frankreich forderten hingegen, vor einer Aufhebung müssten die UNO-Waffeninspektoren bestätigen, dass sich in Irak keine Massenvernichtungswaffen befinden. Die US-Regierung bezeichnet aber eine Rückkehr der Inspektoren als unnötig und erklärt, die USA und ihre Verbündeten würden die Suche nach den Waffen fortsetzen.

(bsk/sda)

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