Irak: USA lockern Sanktionen

publiziert: Donnerstag, 8. Mai 2003 / 09:56 Uhr

Washington - US-Präsident George W. Bush hat die gesetzlichen Bedingungen in den USA aus dem Jahr 1990 aufgehoben, die den Export bestimmter Waren nach Irak verboten hatten.

Bush mit dem spanischen Präsidenten Aznar.
Bush mit dem spanischen Präsidenten Aznar.
Das entsprechende Gesetz sei nach dem Sturz von Iraks Präsident Saddam Hussein hinfällig. Das Regime, gegen das die Sanktionen gerichtet waren, gibt es nicht mehr, sagte Bush bei einer Pressekonferenz mit Spaniens Ministerpräsident Jose Maria Aznar. Die Aufhebung der US-Sanktionen erleichtere es US-Firmen und Bürgern, Geschäfte in Irak zu machen.

Die USA, Grossbritannien und Spanien würden zudem im Kürze im UNO-Sicherheitsrat einen Resolutionsentwurf einbringen, um auch die UNO-Sanktionen aufzuheben.

Nach den Worten von US-Aussenminister Colin Powell soll der schon länger angekündigte US-Vorschlag noch diese Woche dem Sicherheitsrat unterbreitet werden.

Er werde dafür sorgen, dass die internationale Gemeinschaft wieder zusammenfindet, um den Irakern zu einem besseren Leben und einer neuen Regierung zu verhelfen, sagte Powell nach einem Gespräch mit UNO-Generalsekretär Kofi Annan in New York. Gemäss Powell sollen die UNO und Annan eine vitale Rolle im Nachkriegs-Irak spielen.

Nach den Worten von Powell wollen die USA mit allen unseren Freunden, einschliesslich Deutschland, Frankreich, Russland und China zusammenarbeiten, um die Resolution verabschieden zu können.

Ihren letzten Resolutionsentwurf, mit dem sie die Zustimmung zum Irakkrieg einzuholen versucht hatten, war am Widerstand dieser Länder und anderer Sicherheitsratsmitglieder gescheitert.

Unterdessen erhoben Vertreter der US-Regierung neue Vorwürfe gegen die Irak-Kriegsgegner Deutschland, Frankreich und Türkei. Berlin und Paris hätten während der Irak-Krise die NATO als Geisel genommen, sagte die Sicherheitsberaterin des Weissen Hauses, Condoleezza Rice, der spanischen Zeitung El País.

(bsk/sda)

.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
«Unsere Streitkräfte haben 460 Leute evakuiert», sagte ...
Gelungene Flucht  Nahe Falludscha - Hunderten Irakern ist am Freitag die Flucht aus der belagerten Stadt Falludscha gelungen. Es war nach irakischen Angaben die grösste Gruppe, die die seit Tagen umkämpfte Stadt verlassen konnte. Dort leben nach Schätzungen rund 50'000 Menschen. mehr lesen 
G7-Gipfel in Japan  Ise-Shima - Die G7-Staaten haben die Flüchtlingskrise als «globale Herausforderung» anerkannt und weltweites Wirtschaftswachstum als «dringende Priorität» bezeichnet. Das geht aus der am Freitag im japanischen Ise-Shima verabschiedeten gemeinsame Erklärung hervor. mehr lesen   1
Unterstützung durch USA  Bagdad - Irakische Soldaten haben unterstützt von US-Luftangriffen mit einer Militäroperation zur Rückeroberung der Stadt Falludscha aus den Händen der Terrormiliz Islamischer ... mehr lesen
Haider al-Abadi sagt der IS den Kampf an.
Titel Forum Teaser
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    belustigend peinlich Das kommt schon fast in die Nähe der Verwechslung von Oekonomie mit ... Mi, 28.12.16 01:21
  • Unwichtiger aus Zürich 11
    Grammatik? Wie kann Stoltenberg denn Heute schon wissen, welche Entscheidungen am ... Sa, 22.10.16 10:59
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Der phallophile Blick eines cerebrophoben Schäfleins! Frau Stämpfli schrieb am Ende ... Mo, 26.09.16 17:32
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    phallophobe Geschichtsrückblicke "Und die grösste Denkerin des 21. Jahrhunderts? Verdient ihr Geld mit ... Sa, 13.08.16 17:48
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Alle Demonstranten gefilmt. Der Erdogan lässt doch keine Domo gegen sich zu! Die ... Di, 21.06.16 16:42
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Konzernrecht? Konzernpfusch! Was ist denn das? Konzerne werden vorwiegend von Vollidioten geführt. ... Fr, 10.06.16 17:49
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Der... Daesh (IS) kommt immer mehr unter Druck. Davon sind inzwischen auch ... Do, 02.06.16 19:22
Jonathan Mann moderiert auf CNN International immer samstags, um 20.00 Uhr, die US- Politsendung Political Mann.
CNN-News Was würde «Präsident Trump» tatsächlich bedeuten? Noch ist absolut nichts sicher, doch es ...
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Mo Di
Zürich 11°C 25°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wechselnd bewölkt, Regen
Basel 11°C 26°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft wechselnd bewölkt, Regen
St. Gallen 10°C 23°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wechselnd bewölkt, Regen
Bern 10°C 25°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wechselnd bewölkt, Regen
Luzern 12°C 26°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wechselnd bewölkt, Regen
Genf 12°C 26°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wolkig, aber kaum Regen
Lugano 13°C 26°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen freundlich
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten