Regierungschef forciert Reformen

Irakisches Kabinett um ein Drittel verkleinert

publiziert: Sonntag, 16. Aug 2015 / 23:32 Uhr
Haidar Al-Abadi streicht auch drei seiner Stellvertreterposten.
Haidar Al-Abadi streicht auch drei seiner Stellvertreterposten.

Bagdad - Nach dem Beschluss von Reformen zur Bekämpfung der allgegenwärtigen Korruption im Irak hat Ministerpräsident Haidar al-Abadi mehrere Posten in seinem Kabinett gestrichen. Vier Ministerien, darunter die für Frauen und für Menschenrechte, wurden aufgelöst.

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Die Zahl der Minister werde insgesamt von 33 auf 22 reduziert, teilte al-Abadis Büro am Sonntag in Bagdad mit. Mehere Ministerien wurden anderen angegliedert. Darüberhinaus strich al-Abadi drei seiner Stellvertreterposten.

Das Parlament hatte vergangene Woche ohne Debatte einstimmig ein Massnahmenpaket verabschiedet, mit dem die Regierung die Korruption in Politik und Verwaltung eindämmen will. Zudem sollen die Reformen die Funktionsweise der Verwaltung verbessern, die Ausgaben reduzieren und in dem von konfessionellen Spannungen und der Gewalt der Dschihadisten geplagten Land allgemein für bessere Dienstleistungen sorgen.

Die Regierung reagierte damit auf wochenlange Proteste und einen Appell des obersten schiitischen Geistlichen Ayatollah Ali al-Sistani.

Die Reformen beinhalten auch die Abschaffung der drei Vizepräsidentenposten. Davon ist auch al-Abadis Vorgänger Nuri al-Maliki betroffen, der nach seinem erzwungenen Rücktritt als Ministerpräsident vor einem Jahr zum Vizepräsidenten ernannt worden war. Al-Abadi hatte bereits bei seiner Amtsübernahme versprochen, entschlossen gegen Korruption vorzugehen, doch hatte sich anschliessend wenig geändert.

(bert/sda)

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