Iran-Resolution im UNO-Sicherheitsrat

publiziert: Freitag, 21. Jul 2006 / 07:37 Uhr

New York - Im Ringen um eine Iran-Resolution haben Deutschland, Frankreich und Grossbritannien einen geänderten Entwurf im UNO-Sicherheitsrat vorgelegt.

Der US-Botschafter bei der UNO, John Bolton, erklärte, man sei «ein wenig» vorangekommen.
Der US-Botschafter bei der UNO, John Bolton, erklärte, man sei «ein wenig» vorangekommen.
3 Meldungen im Zusammenhang
Dabei versuchen die drei einen Kompromiss im Streit über die Androhung von Sanktionen und Gewalt gegen den Iran.

Bei dem am Donnerstagabend (Ortszeit) veröffentlichten Text handelt es sich um eine revidierte Fassung des Entwurfs, über den die fünf UNO-Vetomächte und Deutschland in den vergangenen Tagen informelle Beratungen geführt hatten, ohne bislang jedoch zu einer Einigung gekommen zu sein.

Umstritten ist bislang vor allem, ob der Resolutionsentwurf Bezug auf Kapitel Sieben der UNO-Charta nehmen soll. Kapitel Sieben sieht Sanktionen und als letztmögliche Massnahme die Anwendung von Gewalt vor.

Im neuen Entwurf heisst es unter Verweis auf die Artikel 39 und 40 des Kapitels Sieben der UNO-Charta, dass «vorläufige Massnahmen» eingeleitet werden können, bevor schärfere Druckmittel wie etwa Sanktionen verhängt werden können.

Harte Sanktionen vorgesehen

Ausserdem wird darin die Absicht des Sicherheitsrates betont, Artikel 41 des Kapitels Sieben anzuwenden, um den Forderungen des Gremiums Nachdruck zu verleihen, sollte der Iran den Forderungen nicht Folge leisten.

Artikel 41 sieht unter Ausschluss von Waffengewalt harte Sanktionen vor, darunter die vollständige oder teilweise Unterbrechung von Wirtschaftsbeziehungen sowie von Verkehrsverbindungen und den Abbruch diplomatischer Beziehungen.

Weiter beinhaltet der geänderte Entwurf einen Appell an alle Staaten, jeglichen Transfer von Technologie, Waren und sonstigen Materialien an den Iran zu unterbinden, die für das iranische Programm zur Urananreicherung und Wiederaufbereitung sowie für Raketenprogramme nutzbar gemacht werden könnten.

Der Entwurf wurde am Donnerstag von den Vertretern der fünf UNO- Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich und Grossbritannien sowie Deutschlands erörtert.

Der US-Botschafter bei der UNO, John Bolton, erklärte anschliessend, man sei «ein wenig» vorangekommen. Bisher lehnen Russland und China die Androhung von Sanktionen gegen den Iran ab.

(smw/sda)

Lesen Sie hier mehr zum Thema
New York - Im Streit um das ... mehr lesen
Jean-Marc de La Sablière, Präsident des UNO-Sicherheitsrates, will die Resolution schnell verabschieden.
Etschmayer In dem Moment, als die Hisbollah zwei israelische Soldaten entführt hatte, wurden zwei lange gemachte Ankündigungen erfüllt. Jene von Hisbollah-Führer ... mehr lesen 
Dem Iran wird eine regelmässige Versorgung mit Uran-Brennstäben in Aussicht gestellt.
New York - Der UNO-Sicherheitsrat ... mehr lesen
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Kein Psychopath, sondern ein der Realität verpflichteter Diktator: Kim Jong-un.
Kein Psychopath, sondern ein der Realität verpflichteter ...
Achtens Asien Kim Jong-un ist ein Meister der Propaganda und (Selbst)Inszenierung. Nach vier Jahren an der Macht liess er sich nun am VII. Kongress der Koreanischen Arbeiterpartei zum Vorsitzenden krönen. mehr lesen  
Beseitigung von «Hindernissen»  Teheran - Der Iran und die EU wollen ... mehr lesen  
Brief an UNO  New York - Mehrere westliche Staaten haben die jüngsten iranischen Raketentests in einem ... mehr lesen  
Die USA, Deutschland, Frankreich und Grossbritannien rufen den rat auf Massnahmen zu ergreifen.
Titel Forum Teaser
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    belustigend peinlich Das kommt schon fast in die Nähe der Verwechslung von Oekonomie mit ... Mi, 28.12.16 01:21
  • Unwichtiger aus Zürich 11
    Grammatik? Wie kann Stoltenberg denn Heute schon wissen, welche Entscheidungen am ... Sa, 22.10.16 10:59
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Der phallophile Blick eines cerebrophoben Schäfleins! Frau Stämpfli schrieb am Ende ... Mo, 26.09.16 17:32
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    phallophobe Geschichtsrückblicke "Und die grösste Denkerin des 21. Jahrhunderts? Verdient ihr Geld mit ... Sa, 13.08.16 17:48
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Alle Demonstranten gefilmt. Der Erdogan lässt doch keine Domo gegen sich zu! Die ... Di, 21.06.16 16:42
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Konzernrecht? Konzernpfusch! Was ist denn das? Konzerne werden vorwiegend von Vollidioten geführt. ... Fr, 10.06.16 17:49
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Der... Daesh (IS) kommt immer mehr unter Druck. Davon sind inzwischen auch ... Do, 02.06.16 19:22
Jonathan Mann moderiert auf CNN International immer samstags, um 20.00 Uhr, die US- Politsendung Political Mann.
CNN-News Was würde «Präsident Trump» tatsächlich bedeuten? Noch ist absolut nichts sicher, doch es ...
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Fr Sa
Zürich 0°C 12°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wolkig, aber kaum Regen
Basel 5°C 14°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wolkig, aber kaum Regen
St. Gallen 1°C 9°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt
Bern 0°C 11°C starker Schneeregenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wolkig, aber kaum Regen
Luzern 1°C 12°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wolkig, aber kaum Regen
Genf 5°C 13°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wolkig, aber kaum Regen
Lugano 6°C 10°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig anhaltender Regen anhaltender Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten