Exportverbot

Iran stellt Öl-Lieferungen früher ein

publiziert: Dienstag, 7. Feb 2012 / 16:16 Uhr
Das Ölembargo der EU soll im Juli in Kraft treten.
Das Ölembargo der EU soll im Juli in Kraft treten.

Teheran - Der Iran will dem von der EU beschlossenen Öl-Importembargo mit einem umfassenden Handelsverbot begegnen. Parlamentarier kündigten am Dienstag an, ein Gesetz vorzuziehen, das die Öl-Ausfuhren in die EU bereits vor Inkrafttreten der EU-Sanktionen im Sommer stoppen soll.

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Unter Verweis auf den iranischen Erzfeind Israel sagte der Abgeordnete Mohammed Dschawad Karimi-Koddusi der halbamtlichen Agentur Fars zufolge: «Als Vergeltung für die von den Zionisten unterstützten Schritte europäischer Länder zum Verbot iranischen Öls sind wir bereit, Öl-Exporte in einige EU-Länder zu unterbinden.»

Ein entsprechender Gesetzentwurf sei fast abgeschlossen. «Dieser wird die Regierung dazu veranlassen, Öl-Exporte in die EU sofort zu stoppen. Das Gesetz wird ausserdem die Importe aller Güter aus der EU verbieten», sagte der Abgeordnete Parwis Sarwari.

Die Initiative verfüge über eine Mehrheit im Parlament, fügte der Abgeordnete hinzu. Ein Datum für die Abstimmung nannte er jedoch nicht.

Das Ölembargo der EU soll im Juli in Kraft treten. Der Iran hatte bereits nach den entsprechenden EU-Beschlüssen im Januar Gegenmassnahmen in Form von Exportverboten angekündigt. Eine für Ende Januar anberaumte Parlamentsdebatte über das Thema wurde jedoch verschoben.

Exporteure: Reis nicht bezahlt

Die jüngste Verschärfung der US-Finanzsanktionen prangerte die Regierung in Teheran als «psychologische Kriegsführung» an. Diese werde jedoch wirkungslos bleiben.

Möglicherweise haben die Sanktionen des Westens jedoch bereits ernste Folgen für das Land: Der Iran konnte seinem wichtigsten Reislieferanten Indien nach Angaben von Exporteuren zuletzt mit 200'000 Tonnen Reis ein Sechstel seiner jährlichen Gesamteinfuhren nicht bezahlen.

Die indischen Händler hätten deshalb in den Monaten Oktober und November 2011 Zahlungsausfälle von 144 Millionen Dollar erlitten, sagten Betroffene der Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag. «Das ist eine ernste Angelegenheit, und wir schliessen weitere Ausfälle aus dem Iran nicht aus», sagte der Chef des Verbands der Reisexporteure, Vijay Setia.

(bg/sda)

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