Iranische Reformer erleiden eine Niederlage bei Kommunalwahlen

In der Hauptstadt Teheran und vielen weiteren grossen Städten wie Isfahan, Schiras, Maschhad und Kerman verloren die Reformkräfte ihre Mehrheiten in den Stadträten und Kommunalparlamenten, wie ein Parteisprecher am Samstag nach Bekanntgabe der vorläufigen Ergebnisse einräumte.

In Teheran gingen alle 15 Sitze im Stadtrat an die konservative und weitgehend unbekannte Liste der Gründer; der Spitzenkandidat der Reformer landete an 16. Stelle. Die konservativen Gründer treten für einen streng islamisch ausgerichteten Staat ein.

Dabei profitierten die Konservativen offenbar von der niedrigen Wahlbeteiligung: Nur jeder Zehnte gab am Freitag in der Hauptstadt seine Stimme ab, wie ein Sprecher der Wahlkommission der sagte. Laut einem Sprecher des Innenministeriums lag landesweit die Beteiligung bei rund 60 Prozent.

Beobachter waren bereits vor Beginn des Urnengangs von einer niedrigen Wahlbeteiligung ausgegangen, weil die Blockade der Reformkräfte im Parlament durch die konservative Führung um Revolutionsführer Ali Chamenei das politische Leben lähmt.

Bei den Kommunalwahlen vor fünf Jahren hatten Chatamis Reformkräfte noch einen deutlichen Sieg davongetragen. Die jetzige Abstimmung galt auch als richtungsweisend für die Parlamentswahl im kommenden Jahr und die Präsidentschaftswahl 2005.

(rr/sda)