Iran

Irans neuer Präsident Ruhani schlägt versöhnliche Töne an

publiziert: Sonntag, 4. Aug 2013 / 16:31 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 4. Aug 2013 / 17:17 Uhr
Hassan Rouhani will einen moderateren Kurs als bisher einschlagen.
Hassan Rouhani will einen moderateren Kurs als bisher einschlagen.

Teheran - Irans neuer Präsident Hassan Ruhani hat am Wochenende seine Amtsgeschäfte aufgenommen. Dabei kündigte er einen moderateren Kurs an.

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Ruhani legte am Sonntag vor dem Parlament den Amtseid ab. Zum ersten Mal seit der islamischen Revolution 1979 nahmen auch hochrangige ausländische Delegationen an der Zeremonie teil. Nach Angaben des Aussenministeriums waren unter den politischen Vertretern aus 52 Ländern auch zehn Präsidenten und zwei Regierungschefs.

Unter den hochrangigen Gästen waren Syriens Premier Wael Nader al-Halki sowie die Präsidenten Pakistans, Afghanistans und Libanons, Asif Ali Zardari, Hamid Karsai und Michel Suleiman. UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon schickte seinen Stellvertreter Jan Kubis.

Der 64 Jahre alte Ruhani war am Samstag vom geistlichen Oberhaupt des Landes, Ajatollah Ali Chamenei, als Präsident bestätigt worden. Chamenei würdigte den neuen Staatschef als herausragende Persönlichkeit, die die Ziele des Systems verwirklichen werde. Nach der Zeremonie räumte der bisherige Amtsinhaber Mahmud Ahmadinedschad nach acht Jahren das Präsidentenamt und übergab Ruhani die Geschäfte.

Aussenminister mit US-Beziehungen

Bereits kurz nach seiner Vereidigung gab Ruhani am Sonntag Mitglieder seines Kabinetts bekannt: Der ehemalige Botschafter bei der UNO in New York, Dschawad Sarif, soll neuer Aussenminister werden. Der 53-Jährige soll den Atomverhandlungen wieder neuen Schwung verleihen. Auch könnte Sarif mit seinen US-Beziehungen eine Annäherung an Washington erreichen.

Der frühere Ölminister Bidschan Namdar Sanganeh soll das Ressort wieder übernehmen. Und den Chef der Industrie- und Handelskammer, Mohammad Nahavandian, ernannte Ruhani zu seinem Stabschef. Das vom Parlament noch zu bestätigende Kabinett ist überwiegend mit Experten besetzt, die als Vertraute von Ruhanis Mentor gelten, dem pragmatischen Ex-Präsidenten Akbar Haschemi Rafsandschani.

Ruhani hat es mit erheblichen Problemen wie einer Inflation zu tun, die er im Juli auf 42 Prozent bezifferte. Hinzu kommen die hohe Arbeitslosigkeit und ein tiefe politische Gräben zwischen Konservativen, Gemässigten und Reformern.

Isolation beenden

Ruhani tritt für einen Kompromiss in dem Konflikt um das umstrittene iranische Atomprogramm ein. Der Westen verdächtigt das Land, insgeheim den Bau einer Atombombe voranzutreiben.

Die Wähler hätten für eine gemässigte Politik gestimmt, sagte Ruhani am Sonntag im Parlament. Das iranische Volk wolle nicht länger isoliert sein, sondern "besser leben".

Zugleich forderte er Zugeständnisse des Westens, der seine "Sanktionen und Kriegsdrohungen" aufgeben müsse. Eine Lösung des Streits sei nur durch einen Dialog auf Augenhöhe und mit gegenseitigem Respekt möglich. Dabei müsse der Iran den radikalen Kurs vermeiden und einen moderateren einschlagen.

 

(fest/sda)

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