Irland sagt offenbar deutlich Ja zum Nizza-Referendum

Die Iren stimmen bereits zum zweiten Mal über die Reform der Europäischen Union und damit über die Osterweiterung ab. Im Juni vergangenen Jahres hatten sie den Vertrag abgelehnt.

Umweltminister Martin Cullen zeigte sich erfreut über die ersten Ergebnisse: Die Wahlbeteiligung ist wesentlich stärker als beim letzten Referendum, und die Ja-Stimmen haben dramatisch zugenommen. Gegner des Vertrags räumten bereits ihre Niederlage ein.

Das endgültige Ergebnis wird für den späten Sonntagnachmittag erwartet. In den bisher ausgezählten Wahlbezirken war elektronisch abgestimmt worden, was eine schnelle Auswertung ermöglichte. In den übrigen 35 Wahlbezirken wurde das Referendum mit Wahlzetteln abgehalten.

Die Wahlbeteiligung lag diesmal höher als bei der ersten Volksbefragung vor 16 Monaten. Nach vorläufigen Schätzungen schwankte sie in den 42 Wahlkreisen zwischen 32 und 50 Prozent. Beim ersten Referendum war sie nicht über 35 Prozent hinausgekommen. Dies galt als einer der Gründe dafür, warum die Iren den Vertrag damals abgelehnt und damit die Osterweiterung vorerst blockiert hatten.

Die anderen 14 EU-Mitglieder haben den Vertrag bereits ratifiziert, allerdings ohne Volksabstimmung per Parlamentsbeschluss. In Irland schreibt die Verfassung ein Referendum vor, wenn es um Entscheidungen geht, welche die Souveränität des Landes betreffen. Irland, das einstige Armenhaus Europas, hat mit am stärksten von der Förderung durch die EU profitiert.

(bert/sda)