Israel: Einigung auf Grosse Koalition

publiziert: Freitag, 17. Dez 2004 / 21:08 Uhr / aktualisiert: Freitag, 17. Dez 2004 / 22:18 Uhr

Jerusalem - In Israel haben sich die Likud-Partei von Ministerpräsident Ariel Scharon und die oppositionelle Arbeitspartei auf die Bildung einer Grossen Koalition geeinigt. Der Koalitionsvertrag werde am Sonntag unterzeichnet.

Ariel Scharon hatte vor der Einigung aus Protest die Koalitionsverhandlungen unterbrochen.
Ariel Scharon hatte vor der Einigung aus Protest die Koalitionsverhandlungen unterbrochen.
Wie ein Sprecher von Scharon weiter sagte, sollen acht Ministerposten an die Arbeitspartei gehen. Ex-Regierungschef Peres soll stellvertretender Ministerpräsident werden. Zwei der acht Minister der Arbeitspartei sind demnach ohne Geschäftsbereich.

Das israelische Fernsehen berichtete, der Vorsitzende der Arbeitspartei, Schimon Peres, und der Likud-Verhandlungsführer, Joram Rabed, hätten sich bei einem Telefonat auf die Bildung der gemeinsamen Regierung geeinigt.

Unstimmigkeiten

Scharon hatte die Gespräche kurz zuvor aus Protest gegen Äusserungen einer Verhandlungsführerin der Arbeitspartei, Dalia Jitzik, unterbrochen.

Diese hatte am Vorabend gesagt, Scharon krieche, um die Arbeitspartei in die Regierung zu bekommen. Unstimmigkeiten gab es auch über die Verteilung der Kabinettsposten. Anfang der Woche stritten die beiden Parteien zudem über den Haushalt.

Fehlende Mehrheit

Scharon ist seit mehr als sechs Monaten ohne eine Mehrheit im Parlament. Ohne diese kann er seinen umstrittenen Plan zum Rückzug aus dem Gazastreifen nicht durchsetzen.

Er braucht jetzt neue Koalitionspartner, um die angekündigte Räumung aller 21 Siedlungen im Gazastreifen und vier weiterer Siedlungen im nördlichen Westjordanland im kommenden Sommer durchzusetzen.

Anfang dieses Monats war nach einem Streit um den Haushaltsentwurf für 2005 die bisherige Koalitionsregierung mit der laizistischen Schinui-Partei zerbrochen. Der Likud stellt derzeit 40, die Arbeitspartei 23 Abgeordnete bei insgesamt 120 Sitzen im Parlament.

(bert/sda)

.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Benjamin Netanjahu macht einen weiteren Schritt Richtung Frieden.
Benjamin Netanjahu macht einen weiteren Schritt Richtung ...
Positive Elemente für Friedensinitiative  Jerusalem - Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat sich zu neuen Verhandlungen über einen Friedensplan arabischer Staaten bereit erklärt. Netanjahu sagte am Montagabend in Jerusalem, die Friedensinitiative von 2002 enthalte positive Elemente. mehr lesen 
Israel  Jerusalem - Der rechts-nationalistische Politiker Avigdor Lieberman ... mehr lesen  
Avigdor Lieberman.
Andreas Kyriacou Die Klage des türkischen Möchtegern-Alleinherrschers Recep Erdogan gegen den Deutschen Satiriker Jan Böhmermann führte zur Einsicht, dass es für moderne Staaten an der Zeit ist, ihre Strafgesetzbücher zu entschlacken... mehr lesen   2
Titel Forum Teaser
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    belustigend peinlich Das kommt schon fast in die Nähe der Verwechslung von Oekonomie mit ... Mi, 28.12.16 01:21
  • Unwichtiger aus Zürich 11
    Grammatik? Wie kann Stoltenberg denn Heute schon wissen, welche Entscheidungen am ... Sa, 22.10.16 10:59
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Der phallophile Blick eines cerebrophoben Schäfleins! Frau Stämpfli schrieb am Ende ... Mo, 26.09.16 17:32
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    phallophobe Geschichtsrückblicke "Und die grösste Denkerin des 21. Jahrhunderts? Verdient ihr Geld mit ... Sa, 13.08.16 17:48
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Alle Demonstranten gefilmt. Der Erdogan lässt doch keine Domo gegen sich zu! Die ... Di, 21.06.16 16:42
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Konzernrecht? Konzernpfusch! Was ist denn das? Konzerne werden vorwiegend von Vollidioten geführt. ... Fr, 10.06.16 17:49
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Der... Daesh (IS) kommt immer mehr unter Druck. Davon sind inzwischen auch ... Do, 02.06.16 19:22
Jonathan Mann moderiert auf CNN International immer samstags, um 20.00 Uhr, die US- Politsendung Political Mann.
CNN-News Was würde «Präsident Trump» tatsächlich bedeuten? Noch ist absolut nichts sicher, doch es ...
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich 13°C 20°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
Basel 13°C 22°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
St. Gallen 13°C 17°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig wolkig, aber kaum Regen
Bern 13°C 21°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
Luzern 14°C 19°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig wolkig, aber kaum Regen
Genf 14°C 22°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
Lugano 18°C 27°C gewitterhaftleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten